: Menschenrechtsfischer
Der deutsche Außenminister kritisiert die Menschenrechtslage in China. China stört`s nicht
PEKING dpa ■ Außenminister Joschka Fischer hat in Peking die Menschenrechtslage in China kritisiert. Bei seinen Gesprächen mit Staats- und Parteichef Jiang Zemin und Außenminister Tang Jiaxuan habe die chinesische Seite ihrerseits „großes Interesse“ gezeigt, die Beziehungen zu Deutschland zu intensivieren. Fischer machte deutlich, der klare Kurs in Menschenrechtsfragen sei keine Belastung im beiderseitigen Verhältnis. Vielmehr schätze Peking eindeutige Positionen und Verlässlichkeit. „Sie wissen, wo sie mit mir dran sind.“
Gestern wollte Fischer Ministerpräsident Zhu Rongji treffen. Dabei sollte auch der Bau des Transrapid in Schanghai eine Rolle spielen. Über Finanzhilfen des Bundes, die von chinesischer Seite gewünscht werden, wollte Fischer nichts sagen. „Ich bin nicht der Finanzminister.“
Unterdessen erklärte amnesty international gestern, die Verfolgung von Oppositionellen dauere in China unvermindert an. Ein „deutliches menschenrechtliches Profil der deutschen Chinapolitik“ sei aber nicht zu erkennen. Der Verweis auf den begonnenen Rechtsstaatsdialog mit China allein reiche dafür bei weitem nicht aus. Öffentliche Kritik sei unersetzbar und müsse von politischem Druck bei bilateralen Kontakten begleitet werden.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
