: Koalition will Kahlschlag berechnen
■ Die Bürgerschaft debattierte über Kulturentwicklungsplan
Die große Koalition will das Radikalsparprogramm in der Bremer Kultur zumindest theoretisch durchkalkulieren. Die SPD-Kulturpolitikerin Carmen Emigholz kündigte gestern vor der Bürgerschaft an, dass im so genannten Kulturentwicklungsplan (KEP) auch die Auswirkungen der mittelfristigen Finanzplanung hochgerechnet werden sollen. Demnach müssten aus dem Etat von 134,5 Millionen Mark in 2001 bis Ende 2004 über 40 Millionen Mark öffentlicher Förderung herausgehackt werden. Neben diesem Szenario sollen auch die im Vergleich dazu harmloseren Etatkürzungen berechnet werden. Wenn es bei der von CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff angekündigten Fortschreibung des Status quo bleibt, fehlen ab Januar 2005 „nur“ zwölf Millionen Mark.
Unter anderem wegen dieser Berechnungen dauert es mit dem KEP so lange. Zu lange, wie die Bündnisgrünen finden. Das Perspektiv-programm für die Bremer Kulturszene sollte laut Senat Ende dieses Jahres vorliegen. Die grüne Kulturpolitikerin Helga Trüpel deutete das Fehlen als „ein Symptom für die Unfähigkeit“ des Senators Bernt Schulte (CDU), dem sie einen „Schlingerkurs“ vorwarf. Egal ob kmb-Beleihung, Zukunft der Orchester, des Tanztheaters und vieler anderer Einrichtungen: Eine Linie kann Trüpel überhaupt nicht erkennen. Statt dessen nur „absolutes Chaos“. Schulte wies diese Attacken seiner Vor-Vorgängerin Trüpel als „Unverfrorenheit“ zurück. Er habe ein Ressort mit „unmotivierten Mitarbeitern“ übernommen: „Das waren zum Teil Ihre Personalentscheidungen.“ Sigrid Koestermann (CDU) erinnerte daran, dass Gutes eben länger währe. Alles weitere steht bald im KEP – voraussichtlich Mitte Januar. ck
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