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Längere Doppelpassfrist

Wegen geringer Nachfrage will Innenminister Schily auch die teure Gebühr für Kinder unter zehn erlassen

BERLIN ap ■ Trotz des Widerstands der unionsgeführten Länder will die Bundesregierung die Einbürgerungsfrist für ausländische Kinder unter zehn Jahren verlängern. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde derzeit vom Innenministerium erarbeitet, erklärte ein Ministeriumssprecher gestern in Berlin. Die Option auf einen Doppelpass galt für die bis zehn Jahre alten Kinder nur bis zum 31. Dezember 2000. Nach Einschätzung von Innenminister Otto Schily wurde das Angebot bisher „nicht zufrieden stellend“ genutzt.

Schily hatte den Ländern deswegen bereits Anfang Dezember eine Fristverlängerung vorgeschlagen. In einer Staatssekretärsrunde kurz vor Weihnachten war das Vorhaben allerdings von den unionsgeführten Ländern abgelehnt worden. Jetzt will die Bundesregierung die Fristverlängerung mit einem eigenen Gesetzentwurf erzielen.

Die schlechte Resonanz auf die Einbürgerungsoption für die Kinder unter zehn war unter anderem von der Kinderkommission des Bundestags auf die hohe Gebühr von 500 Mark zurückgeführt worden. Schily hatte vorgeschlagen, die Gebühr für die Kinder zu erlassen. Für sonstige Einbürgerungsanträge schloss er eine Gebührensenkung oder -abschaffung allerdings aus.

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