Warlords in Wartestellung

Der Abzug fremder Truppen beendet noch nicht den Konflikt zwischen den Kriegsparteien, die das Land in mindestens vier Territorien aufgeteilt haben

von DOMINIC JOHNSON

„Den größtmöglichen Durchbruch“ habe man erreicht, freute sich der UN-Sonderbeauftragte für die Demokratische Republik Kongo, Kamel Morjane, in der Nacht zu Freitag. Seine Freude folgte der einstimmigen Verabschiedung der UN-Sicherheitsratsresolution 1341, die nach Beratungen mit den im Kongo engagierten Kriegsparteien fertig gestellt wurde. Sie legt zum ersten Mal einen Zeitplan für den Beginn eines Abzugs der im Kongo kämpfenden ausländischen Armeen fest – als ersten Schritt für ein Ende des im Kongo tobenden „Ersten Weltkriegs Afrikas“.

Stichtag ist der 15. März. Dann sollen die Truppen aus Angola, Simbabwe und Namibia auf Regierungsseite sowie die Einheiten aus Ruanda und Uganda auf Rebellenseite beginnen, sich um jeweils 15 Kilometer von der Front zu entfernen. In die entstehende 30 Kilometer breite Pufferzone vom nordwestlichen Regenwald bis in die südöstlichen Savannen rücken dann UN-Beobachter ein. 200 sind bereits im Land, das nächste Kontingent soll ab Montag in Kongos Hauptstadt Kinshasa eintreffen. Insgesamt plant die UNO die Stationierung von 500 Beobachtern und 2.500 Blauhelmsoldaten. Wie das genau gehen soll und wie aus der Truppenentflechtung an der Front ein kompletter Abzug der ausländischen Armeen wird, soll bis zum 15. Mai geklärt werden.

„Der Beginn eines langes Weges, aber ein guter Beginn“, kommentierte Frankreichs UN-Botschafter, der die Resolution eingebracht hatte. Erste Gesten werden in den nächsten Tagen erwartet: Uganda will am Wochenende 1.500 Soldaten aus der nördlichen Stadt Buta abziehen, Ruanda hat einseitig zugesagt, seine Armee im Kongo nicht nur um 15 Kilometer zurückzuziehen, sondern um 200 Kilometer, und will damit am 28. Februar in der südöstlichen Stadt Pweto an der Grenze zu Sambia beginnen.

Wie immer aber steckt der Teufel im Detail. Der Abzug ausländischer Truppen beendet noch nicht den Konflikt zwischen Kongos Warlords, die das Land in mindestens vier Territorien aufgeteilt haben und sich gegenseitig nur bedingt als Gesprächspartner anerkennen. Der 1999 zur politischen Neuordnung des Kongo beschlossene „innerkongolesische Dialog“ ist bis heute nicht in Gang gekommen. Lange Zeit lag dies am kongolesischen Präsidenten Laurent Kabila, der den von den ausländischen Kriegsparteien vorgesehenen Vermittler dieses Dialogs, den Botswaner Ketumile Masire, ablehnte. Seit Laurent Kabilas Ermordung am 16. Januar und der Ernennung seines Sohnes Joseph zum Staatschef hat sich diese Haltung ein wenig relativiert, aber bislang ohne Ergebnis.

Die Resolution 1341 stellt keine zeitliche Verbindung zwischen dem Beginn des innerkongolesischen Dialogs und dem Rückzug der ausländischen Truppen her. Sie verschränkt beide Prozesse implizit. Doch allen Beteiligten ist klar: Die ausländischen Armeen im Kongo werden nicht komplett abziehen, ohne sich Gewissheit verschafft zu haben, dass sie im Kongo etwas hinterlassen, was ihren sicherheitspolitischen und ökonomischen Interessen dient. Wenn aber zum Beispiel Kabilas Verbündete Angola und Simbabwe erst dann gehen, wenn Kabilas Machterhalt gesichert ist, wird sich auch die Bereitschaft Ugandas und Ruandas in Grenzen halten, die von ihnen gestützten Rebellen im Norden und Osten des Kongo ohne Schutz zu lassen. Im Bewusstsein, dieses Problem noch nicht lösen zu können, lehnte der UN-Sicherheitsrat eine Forderung Frankreichs ab, den 1. September oder 15. November als Schlusstermin für den Truppenabzug festzulegen und renitenten Ländern mit Sanktionen zu drohen.

Ein weiteres Problem hat die UNO ohne Not selbst geschaffen. In seinem Kongobericht vom 12. Februar reduzierte UN-Generalsekretär Kofi Annan die Sollstärke der geplanten Kongo-Mission von 5.537 auf etwa 3.000 und schränkte zugleich den Aufgabenbereich der Blauhelme ein: Sie sollen weder Zivilisten noch UN-Beobachter schützen, sondern nur UN-Einrichtungen. Simbabwe kritisierte dies im Sicherheitsrat als „Ausdruck des Zögerns und Zweifelns“ kritisiert. Ruanda, dessen Truppen im Süden des Kongo denen Simbabwes gegenüberstehen, begann daraufhin, seinen Rückzug aus Pweto in Frage zu stellen. „Bis unsere Bedingungen erfüllt sind, können wir nicht abziehen“, sagte Präsident Paul Kagame. „Unsere Bedingung ist Sicherheit.“

Sicherheit – das hat die UNO dem Kongo noch nie gebracht.