: Zahme Vorleger vorm Koalitionsbett
In einer Pressemitteilung „warum ich nicht wieder kandidiere“ schrieb sich GAL-Familienpolitikerin Sonja Deuter gestern Frust von der Seele. In der Koalition habe „niemand die Traute“ etwas zu verändern, so die Abgeordnete. „Die grünen und roten Tiger, die vor der Wahl so unerschrocken gebrüllt haben, landeten letzlich als zahme Bettvorleger vorm Rot-Grünen Koalitionsbett.“ Den Grünen-Wählern bleibe nur das enttäuschende Resümee rot-grüner Politik: „Das Neue daran ist nicht zwangsläufig gut, und das Gute daran nicht zwangsläufig neu“, kritisierte Deuter, die seit 1997 im Parlament sitzt und gleichzeitig Vizepräsidentin der Bürgerschaft ist.
Aus „all den sozialpolitischen Ideen“, die sie mit Initiativen erarbeitet habe, sei keine „wirklich durchgreifende“ Reform erfolgt. Monatelange Diskussionen mündeten in zaghaften Bürgerschaftsinitiativen, die erst nach jahrelanger Prüfung umgesetzt würden. „Meines Erachtens fehlt hier wie bundesweit die Traute, wirklich etwas grundlegend zu verändern und dazu zu stehen“, betonte Deuter, die den Hamburger Grünen seit 1990 angehört.
Damit sei nicht die Kita-Card gemeint, sagt Deuter zur taz. „Im Gegenteil, weil ich wichtige Eckpunkte zu dieser Reform noch vor der Wahl festzurren will, bin ich noch dabei.“ Nach der Wahl möchte die Mutter und Sozialmanagerin außerparlamentarisch wirken. kaj
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