: ai appelliert an Türkei
Menschenrechtler und Grünen-Parteichefin fordern bessere Haftbedingungen für streikende Gefangene
ANKARA ap ■ Angesichts des Hungerstreiks, der schon 17 Häftlingen das Leben kostete, hat amnesty international die Türkei zur Verbesserung der Haftbedingungen aufgerufen. Die Behörden müssten dafür sorgen, dass Misshandlungen in den Gefängnissen aufhörten und Häftlinge mehrere Stunden täglich Umgang miteinander pflegen könnten, erklärte ai gestern. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth forderte die Türkei ebenfalls auf, die Situation in den Gefängnissen schnellstmöglich zu entschärfen. „Jeder Rechtsstaat ist verantwortlich für die Gesundheit seiner Inhaftierten“, erklärten Roth und eine Reihe türkischstämmiger Politiker.
Die türkische Regierung legte derweil zwei Gesetzentwürfe vor, die die Haftbedingungen verbessern sollen. Sie sehen vor, das Antiterrorgesetz zu ändern, damit sich die Gefangenen zu gemeinsamen Aktivitäten treffen können und die neuen Gefängnisse für unabhängige Beobachter zu öffnen. Justizminister Türk sagte, wegen der angekündigten Verbesserungen hätten zehn Häftlinge ihren Hungerstreik beendet. Rund 250 Streikende setzten ihren Protest aber fort.
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