: Kiep zahlt CDU eine Million
Der Exschatzmeister findet eine Million Mark auf seinem Konto, die der CDU zusteht. Neumann: Es könnte sich um eine Provision aus der Spendenaffäre handeln
BERLIN dpa ■ In der CDU-Spendenaffäre ist nach einem Zeitungsbericht eine weitere Million aufgetaucht, deren Herkunft unbekannt ist. Wie die Lausitzer Rundschau unter Berufung auf ein Mitglied des CDU-Präsidiums berichtete, hat Ex-CDU- Schatzmeister Walther Leisler Kiep der Partei mitgeteilt, er habe bei der Durchsicht seiner Konten einen Betrag von einer Million Mark gefunden. Er werde die Summe der CDU überweisen. Ein CDU-Sprecher bestätigte, Kiep habe das Geld eingezahlt. Dies stehe aber nicht im Zusammenhang mit der Spendenaffäre.
Kiep erklärte laut Lausitzer Rundschau in dem Brief an CDU- Geschäftsführer Willi Hausmann, das Geld gehöre nicht zu seinem Privatvermögen und müsse wohl Eigentum der Partei sein. Vor einem Jahr hatte Kiep vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages bestritten, Gelder aus der parteieigenen Norfolk-Stiftung für sich und seine Mitstreiter Uwe Lüthje und Horst Weyrauch abgezweigt zu haben.
Der Vorsitzende des Spenden-Untersuchungsausschusses des Bundestags, Volker Neumann (SPD), sagte gestern, Kieps Fund komme für ihn nicht überraschend. Es könne sein, dass das Geld aus der Auflösung der Stiftung im Jahr 1992 stamme.
Der Generalbevollmächtigte der CDU-Schatzmeisterei, Uwe Lüthje, hatte im Untersuchungsausschuss erklärt, Kiep, der Wirtschaftsprüfer Weyrauch und er selbst hätten 700.000 Franken von einem der zwei Konten der Stiftung unter sich aufgeteilt. Kiep hat dies jedoch bestritten. Laut Neumann sagte Kiep im Zeugenstand aber, er werde seine Konten noch einmal überprüfen. Neumann hält es für denkbar, dass Kiep seinen Anteil von ungefähr 230.000 Franken plus weiterer 700.000 Mark von einem zweiten Konto nun bei sich wieder entdeckt hat und dieses der CDU zustehende Geld zurückgeben wolle.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen