: Feldversuch mit Arbeitslosen
Arbeitsminister Riester prüft im Modellversuch, was passiert, wenn Arbeits- und Sozialhilfe zusammengezogen werden
BERLIN dpa/ap/taz ■ Bundesarbeitsminister Riester erwägt, „die beiden Leistungssysteme Arbeitslosen- und Sozialhilfe miteinander zu verzahnen“. Das kündigte der SPD-Politiker gestern bei einer Pressekonferenz zum Modellversuch „MoZArT“ an. Vor der nächsten Bundestagswahl werde die Zusammenführung beider Systeme aber nicht erfolgen. Riester äußerte sich auch zu der von Bundeskanzler Gerhard Schröder entfachten Faulheitsdebatte: „Wenn du nicht bereit bist, dich an den Maßnahmen zu beteiligen, dann kannst du auch nicht mit den Leistungen der Gemeinschaft rechnen.“
In einigen Punkten decken sich Riesters Äußerungen mit Vorschlägen, die der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz und der Vorsitzende der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Karl Josef Laumann, gestern vorstellten. Es sei angesichts der Zahlen klar, „dass grundsätzlich jedem Hilfeempfänger ein Arbeitsangebot gemacht werden kann. Wer dann ein solches Angebot ausschlägt, bedarf offensichtlich nicht der Hilfe.“ Der DGB kritisierte Riesters Ankündigung. Sprecher Johannes Jacob: „Es besteht die Gefahr, dass die Arbeitslosenhilfe ganz abgeschafft wird – das lehnen wir rundweg ab.“ AHO
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