Neues Programm für Rückkehrer
Der Senat setzt weiter auf die freiwillige Heimkehr von Flüchtlingen aus Bosnien und dem Kosovo. Dazu sei ein neues Rückkehrprogramm gestartet worden, teilte die Ausländerbeauftragte Barbara John (CDU) gestern mit. Für die meisten der rund 15.000 in Berlin lebenden Flüchtlinge würden die von der Innenministerkonferenz beschlossenen Regelungen nicht greifen, nach denen Flüchtlinge in Deutschland bleiben können, wenn sie seit mindestens zwei Jahren erwerbstätig sind. Sie müssten deshalb mit Abschiebung rechnen. Im Rahmen des Rückkehrprogramms sollen die Flüchtlinge eine einmalige Starthilfe in Höhe von 2.000 Mark pro Person erhalten. Arbeitgebern in den Heimatländern, die einen Rückkehrer beschäftigen, wird eine Reintegrationshilfe von 6.000 Mark gezahlt. Darüber hinaus sollen Existenzgründungen gefördert werden. EPD