: Berlin ist zu Makedonien-Einsatz bereit
Friedensbewegung kritisiert geplante Nato-Operation. Human Rights Watch berichtet von Vertreibungen
BERLIN/KASSEL dpa/rtr ■ Die Bundesregierung hat ihre Bereitschaft zu einer Beteiligung der Bundeswehr an einem Nato-Einsatz in Makedonien bekräftigt. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sagte gestern, die Regierung habe deutlich gemacht, dass sie willens und fähig sei, einen Beitrag zu leisten. Zwischen Schröder und den Fraktionsspitzen soll am Donnerstag über einen Makedonien-Einsatz beraten werden, dem der Bundestag zustimmen muss.
Die Union fordert von Bundeskanzler Schröder noch in dieser Woche eine Regierungserklärung zum möglichen Makedonien-Einsatz. Fraktionschef Friedrich Merz erklärte, der Termin am Donnerstag sei zu spät. Der Bundesausschuss Friedensratschlag kritisierte das geplante Eingreifen der Nato. Wie schon beim Kosovo-Krieg gebe es auch für diese Operation keinen Auftrag der Vereinten Nationen, heißt es in einer Erklärung. Unterdessen bestätigte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, dass die albanischen Rebellen vier Dörfer eingenommen und die slawische Bevölkerung vertrieben hätten. Ein Team der Organisation habe 50 Einwohner der Orte Setole und Otunje getroffen, die vertrieben worden seien.
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