: Anti-Krawall-Polizei geplant
Innenminister für Sondereinheit, die künftig auf jedem Gipfel eingesetzt wird
ROM dpa/taz ■ Nach den schweren Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Globalisierungsgegnern beim G-8-Gipfel in Genua haben sich Rom und Berlin für eine europäische „Anti-Krawall-Polizei“ ausgesprochen. Das berichtete das staatliche italienische Fernsehen gestern nach einem Treffen der Innenminister Claudio Scajola und Otto Schily in Imperia. Als „Anti-Krawall-Polizei“ soll auf europäischer Ebene eine Sondereinheit von Spezialisten ausgebildet werden. „Auf deutschen Vorschlag kommt eine europäische Polizeiakademie zustande, dort könnte eine solche neue europäische Polizeieinheit gegen gefährliche Krawallreisende entstehen“, sagte Schily. Als Vorbild könne die gerade entstehende europäische Grenzpolizei dienen.
Zurückhaltend äußerte sich Schily zu den Vorwürfen, die italienische Polizei habe bei ihrem Einsatz in Genua Fehler gemacht. Dies müsse die italienische Justiz prüfen. Allem Anschein nach habe es aber unverhältnismäßig harte Polizeieinsätze gegeben. Laut Angaben des Auswärtigen Amts sind zwei Wochen nach dem G-8-Gipfel noch 21 Deutsche in Italien eingesperrt. Die Staatsanwaltschaft Genua meldet insgesamt noch 49 von 301 festgenommenen Demonstranten in Haft. In Genua hat sich am Wochenende das Genua Legal Forum konstituiert. Diesem Forum gehören rund 700 internationale Juristen und Anwälte an. Im Oktober will das Forum in Genua ein Tribunal veranstalten, auf dem das Vorgehen der Polizei gegen Globalisierungsgegner in der italienischen Hafenstadt untersucht und bewertet werden soll.
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