piwik no script img

Müntefering droht Neinsagern

BERLIN rtr ■ Nach der Mazedonien-Entscheidung im Bundestag hat SPD-Generalsekretär FranzMüntefering den Abweichlern in den eigenen Reihen mit Folgen gedroht. Unter Hinweis auf die Listenaufstellungen für die Bundestagswahlen 2002 sagte er der FAZ, zukünftig knappe Regierungsmehrheiten müssten gesichert werden. Wer sich um ein Mandat bemühe, müsse sich darüber klar sein, dass er wegen seiner SPD-Zugehörigkeit gewählt werde. Diesen Zusammenhang, so Müntefering, werde er in der Partei in Erinnerung rufen.

„Deutschland ist knapp an einer Blamage vorbeigerutscht“, so Müntefering laut FAZ. So etwas dürfe sich nicht wiederholen.

Bei der SPD hatten am Mittwoch 19 Abgeordnete gegen den Einsatz gestimmt. Am Ende fehlten Rot-Grün 9 Stimmen für eine eigene Mehrheit. Der Einsatz wurde jedoch mit Stimmen aus der Opposition beschlossen.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen