TERRORANSCHLÄGE IN DEN USA BESTÄRKEN TREND ZU MARKTEINGRIFFEN
: Ende des neoliberalen Zeitalters
Die Marktwirtschaft ist erstaunlich labil. Drei eingestürzte Altbauten reichen aus, um die Weltökonomie an den Rand einer größeren Krise zu bringen: Die Börsenkurse brechen ein, Firmen wollen hunderttausende Beschäftigte entlassen, von einer Woche auf die andere erscheinen die konjunkturellen Aussichten sehr viel düsterer als zuvor – nicht nur in den USA. Mit dieser Erfahrung schwindet auch das Vertrauen, dass die Kräfte des Marktes ihre heilende Wirkung schon von selbst entfalten. Spätestens seit den Angriffen auf die USA hat die neoliberale Wirtschaftspolitik ihre beste Zeit hinter sich.
Was machte eigentlich Oswald Metzger, als das Bundeskabinett höhere Steuern auf Versicherungen und Tabak beschloss, um die Antiterrorpolitik zu finanzieren? Von dem grünen Experten für Steuersenkungen war jedenfalls kein Protest zu vernehmen. Auch die Spitzenverbände der Wirtschaft halten sich auffällig zurück. Angesichts der Angriffe auf die USA und ihren Folgen stecken die Marktliberalen in der Defensive. Selbst im Heimatland des neoliberalen Vordenkers Milton Friedman diskutiert man mittlerweile über ein staatlich finanziertes Konjunkturprogramm, damit sich die Wirtschaftskrise nicht noch verschärft. Milliardensubventionen für die fast bankrotten Fluggesellschaften hat die US-Regierung ohnehin schon beschlossen. Das alles könnte man damit abtun, dass Unternehmen in schlechten Zeiten eben nach der Hilfe des Staates verlangen, während sie in guten Phasen jeden Dollar für sich behalten wollen. Doch es geht um mehr: In der Krise erweist sich das neoliberale Politikkonzept als Schönwettertheorie. Bei externen Schocks – seien sie politischer, kultureller oder natürlicher Art – gerät der Markt aus dem Gleichgewicht und kann nur durch politische Eingriffe stabilisiert werden. Liberale Ökonomen behaupten zumeist das Gegenteil: Die Marktwirtschaft reguliere sich schon selbst, wenn man ihr nur genug Freiraum gebe.
Wir sind Zeugen eines Paradigmenwechsels, der sich freilich schon vorher angekündigt hat. Ein Manager wie Porsche-Chef Wendelin Wiedeking weigert sich, vierteljährlich Zahlen seines Unternehmens zu veröffentlichen, um den Wert der Firma nicht der kurzfristigen Zockerei auf den deregulierten Finanzmärkten auszuliefern. Und selbst den Internationalen Währungsfonds beschleicht nach mehreren internationalen Finanzkrisen der Verdacht, dass es mit Freihandel allein nicht getan sein könnte. Die Erosion der neoliberalen Wirtschaftstheorie ist im Gange – die durch die Flugzeugattacken verursachten politischen und wirtschaftlichen Krisenerscheinungen werden diesen Prozess beschleunigen. HANNES KOCH
