: Eiertanz ums Eierhäuschen
Die Spreepark GmbH steht mit ihrem Vergnügungspark im Plänterwald vor der Pleite – große Pläne hat sie trotzdem
Auf dem Rummelplatz im Treptower Park geht es rund. Nicht so sehr im Mega-Loop der Achterbahn, denn in diesem Sommer verzeichnete die Spreepark GmbH einen Besucherrückgang um ein Viertel. Weitreichender sind die wirtschaftlichen Turbulenzen der Parkbetreiber. Nach Ansicht der Grünen-Abgeordneten Lisa Paus steckt die Spreepark-GmbH „in existenzbedrohenden Schwierigkeiten“. Und dem Land Berlin bleibt die freie Auswahl zwischen zwei Nieten: Entweder verzichtet man auf eine Strafe, die die Parkbetreiber demnächst wohl zahlen müssen. Oder man riskiert deren Konkurs und müsste dann ihre Schulden übernehmen.
Mitte der 90er-Jahre hatte die Spreepark GmbH den 1969 eröffneten Vergnügungspark im Plänterwald vom Land Berlin in Erbpacht übernommen. Dabei verpflichtete sich die GmbH auch, das so genannte Eierhäuschen zu sanieren. Doch bis heute gammelt dieses historische Ausflugslokal südlich des Parks an der Spree vor sich hin. Zweimal wurde die Frist für die Sanierung bereits verlängert, zuletzt bis Februar 2002. Dann droht laut Vertrag eine Strafe bis zu 1,5 Millionen Mark. Zudem ist die Spreepark GmbH im Rückstand beim Erbbauzins und musste daher mit der Landesregierung Ratenzahlung vereinbaren.
„Muss die GmbH die 1,5 Millionen zahlen, ist sie voraussichtlich ruiniert, und daran haben wir kein Interesse“, sagt Holger Lippmann, Geschäftsführer des Liegenschaftsfonds, der die landeseigenen Grundstücke verwaltet. Die Landesregierung erwäge daher die Vertragsstrafe zu erlassen. Denn bei einer Pleite der Spreepark GmbH, so Lippmann, müsse das Land die Verbindlichkeiten ihres Erbpachtpartners bei den Banken einlösen. „Es war aus heutiger Sicht ein Fehler, einen Erbbaurechtsvertrag abzuschließen“, räumt Lippmann ein. „Wir prüfen, ob wir Schaden von Herrn Witte abwenden müssen, um Schaden vom Land Berlin abzuwenden.“
Norbert Witte ist Geschäftsführer der Spreepark GmbH. Von wirtschaftlichen Schwierigkeiten seiner Firma will er nichts wissen. Im Gegenteil hat er große Pläne: Berlins einziger fester Rummel soll auf das Gelände einer ehemaligen Russenkaserne in der Wuhlheide umziehen, das Witte dann kaufen will. Denn im Landschaftsschutzgebiet Treptower Park darf er keine neuen Parkplätze bauen. Ein Problem wären nur die auf 40 Millionen Mark geschätzen Umzugskosten.
Aber auch da hat Witte eine Lösung. Nach eigenen Angaben habe er kurz vor der Senatsumbildung mit dem damaligen Wirtschaftsstaatssekretär Volker Liepelt (CDU) einen Deal eingefädelt: Ein Investor sollte die Rummelfläche kaufen und den Umzug finanzieren. Als Ausgleich sollte anschließend das Areal in wesentlich wertvolleres Bauland umgewidmet werden. Der Investor könnte dann dort Stadtvillen errichten.
Wenn das Grundstück nicht als Bauland verkauft werde, sei dies ein Minus für die strapazierte Landeskasse, empört sich die Grünen-Politikerin Lisa Paus: „Kein Unternehmen hat einen Anspruch auf Subventionen oder die Erlassung von Vertragsstrafen wegen Bestandsschutz.“ Auch Jutta Matuschek (PDS), in deren Wahlkreis der Spreepark liegt, warnt die öffentliche Hand vor neuen Verträgen mit der Spreepark GmbH: „Deren Geschäftsgebaren sind nicht sehr vertrauenserweckend.“
MARINA MAI
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