Diät für die Grünen?

■ Parlamentsverkleinerungen bringen den Bremer Landesverband in finanzielle Bedrängnis – warnt der Schatzmeister / Was wird aus dem Ökofonds?

Wenn das Geld ausgeht, muss man sich neues besorgen oder weniger ausgeben. Dieser Logik muss sich künftig wohl auch der Bremer Landesverband der Grünen beugen. Der Grund: Schatzmeister Peter Hons hat finanzielle Defizite „auf jeder Ebene“ entdeckt, und zwar, was besonders gemein ist, „strukturelle“.

In einem Finanzbericht für die Geschäftsjahre 2000/2001, der ausdrücklich nur Hons' Sicht der Dinge wiedergibt, ist von einem aktuellen Minus von 23.000 Mark die Rede. Jeder, der das Papier gelesen habe, könne fortan selbst beurteilen, „ob der Landesverband in seiner finanziellen Existenz bedroht ist“, orakelt der Schatzmeister. Zur Disposition stehen nun möglicherweise auch bisher heilige Kühe der Grünen wie der Ökofonds, in den „überschüssige“ Gelder der Abgeordneten fließen.

Schließlich geht der grüne Kassenwart davon aus, dass auch in den kommenden Jahren in Bremen Defizite von bis zu 30.000 Mark dazukommen werden; der Schrumpfkurs des Verbandsvermögens werde sich vermutlich sogar noch beschleunigen. Auch Landesgeschäftsführer Björn Weber spricht von einer „präkeren finanziellen Situation“. Wenn nichts geschehe, werde es schwierig, in Zukunft noch vernünftige Wahlkämpfe zu führen. Über das Jahr 2003 könne man dann nur noch schwer hinausdenken.

Offenbar ist der darbende Kreisverband in Bremerhaven eine Ursache des gegenwärtigen Defizits. Vor allem jedoch sind es finanzielle Risiken „von außen“, die Hons Sorgen bereiten: Der neue Bundestag etwa wird um zehn Prozent weniger Mitglieder haben. Jeder, der die Abhängigkeit der Grünen von Abgeordnetenspenden kenne, wisse, dass hier empfindliche Einnahmeverluste drohen, so der Schatzmeister. Und auch in Bremen soll die Bürgerschaft ab 2003 deutlich verkleinert werden. Außerdem besteht ja durchaus noch die Möglichkeit, dass die Grünen weitere Wähler verlieren – was ebenfalls direkt ins Geld geht, da jede Wählernase laut Björn Weber eine Förder-Mark wert ist.

Bei den Bremer Grünen wird jetzt darüber diskutiert werden, wie Wahlkämpfe effektiver organisiert, wie Spenden eingeworben und die Mitglieder aktiviert werden können. Man werde sich im Wahlkampf keinen großen Luxus mehr leisten können, sagt Klaus Möhle, Sprecher des Landesvorstandes, der allerdings auch zu Bedenken gibt, dass Schatzmeister qua Amt „leicht alarmistisch“ auftreten müssten. Seinem Kollegen Hons zufolge gibt es überdies Überlegungen, einen großen „Wahlkampftopf“ anzuschaffen, in den die bisher noch eigenverantwortlichen, finanziell aber extrem unterschiedlich ausgestatten Kreisverbände einzahlen. Die Gelder könnten dann „strategisch“ von der Zentrale aus verteilt werden.

Ja, und dann ist da noch der Ökofonds, der heuer mit geplanten 22.000 Mark (2001) bereits einen Rekord-Tiefstand erreicht hat. Ob es diese schöne „alte Gewohnheit“ (Hons), die sich aus einem Teil der Abgeordneten-Diäten speist, in Zukunft noch in gewohnter Form geben wird, ist ungewiss. Auch Sprecher Möhle fragt, ob man sich diesen Fördertopf, von dem in der Vergangenheit beispielsweise die Gewitterziegen oder das Kulturzentrum Buntentor profitierten, so noch leisten könne – „weniger Wähler, weniger Ökofonds“, heißt seine Rechnung.

Nun wird über einen eingedampften „Projektefonds“ nachgedacht, der beim Landesvorstand angesiedelt und stärker an den Inhalten grüner Politik ausgerichtet sein soll.

Milko Haase