: subventionsbetrug?
Computer zählen Kühe
Wenn es auch manchmal langsam vorangeht mit der Angleichung an EU-Standards – was großzügige Selbstbedienung aus EU-Töpfen angeht, können einige Kandidatenländer mit den schwarzen Schafen unter den Altmitgliedern schon heute mithalten. Anfang des Jahres warnten die Nichtregierungsorganisationen Bankwatch und Friends of the Earth Slovakia, dass in der Slowakei Vorbeitrittshilfen in dunklen Kanälen verschwänden. Köpfe rollten, die Gelder wurden eingefroren, doch die Hintergründe wurden nie ganz geklärt. Nun enthüllt ein interner Prüfbericht der EU-Kommission, dass auch in Polen nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Hewlett Packard erhielt dort den Zuschlag für ein Pilotprojekt, mit dem Grundbesitz und Viehbestand auf Bauernhöfen erfasst werden soll.
Ein korrekter Datenbestand ist die Voraussetzung für die Auszahlung von Agrarbeihilfen. Ganz abgesehen von der Frage, ob derartige Daten nach der Agrarreform noch gebraucht werden: Schon jetzt steht fest, dass die von Hewlett Packard entwickelte Software mit den EU-intern verwendeten Datensätzen nicht kompatibel ist.
Die EU-Kommission will Zuschüsse in Höhe von drei Millionen Euro für das Computersystem zurückfordern. Ob Korruption im Spiel ist, wie die angesehene polnische Zeitung Rzeczpospolita behauptet, ist noch nicht geklärt. Sicher ist aber, dass sich schon vor dem Beitrittstermin ein Lieblingssatz des deutschen Rechnungshofsmitglieds Friedmann wieder einmal bestätigt: Subventionshaushalte sind eine Einladung für Betrug und Misswirtschaft. DPS
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