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Stolpe will schnell fusionieren

Der brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) beschleunigt die weitere Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg. Nach der Neubildung des Berliner Senats im Januar wolle er möglichst schnell Gespräche aufnehmen, sagte Stolpe. Die rot-rote Koalition in Berlin stört Stolpe nicht. „Je schneller wir zur Sacharbeit kommen, desto schneller werden Farbenlehre und große Politik in den Hintergrund treten“, betonte er. Die Frage der Finanzen steht für Stolpe „ganz oben“. Es müsse vor der für 2006 geplanten Volksabstimmung über eine Fusion gesichert sein, dass beide Länder „mit allen Kräften und Möglichkeiten“ für eine Konsolidierung ihrer Haushalte eintreten. Dabei könnten Berlin und Brandenburg zum Zeitpunkt der Volksabstimmung zwar noch nicht schuldenfrei sein, betonte Stolpe, fügte jedoch hinzu: „Aber es muss eine überzeugende Finanzpolitik geleistet werden, die deutlich macht, hier ist man sich der Verantwortung für ein künftiges gemeinsames Land bewusst.“ DDP

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