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Verlorener Posten

■ Parteienforscher: Schill-Partei wird in Niedersachsen keinen Erfolg haben

Die Schill-Partei befindet sich nach Ansicht des Parteienforschers Peter Lösche in Niedersachsen auf verlorenem Posten. „Ein vergleichbar großer Wahlerfolg wie in Hamburg ist hier nicht zu erreichen“, sagte der Leiter des Seminars für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen. In Hamburg habe bei der Bürgerschaftswahl im Herbst eine spezifische Situation geherrscht, die auf andere Bundesländer nicht zu übertragen sei.

Mit dem Thema Innere Sicherheit gebe es für die Schill-Partei Partei in Niedersachsen keinen Blumenstrauß zu gewinnen. Einzig an der Arbeitslosigkeit könne sich die Partei festbeißen. „Angesichts der desolaten Wirtschaftslage im Land werden wohl die Bevölkerungsängste weiter geschürt“, erklärte der Politikwissenschaftler. Ein weiterer Angriffspunkt könne die Diskussion um die Zuwanderung sein. „Einen Einzug in den Landtag sehe ich aber noch nicht“, sagte Lösche. Das sei auch von mehreren Faktoren abhängig.

Zuerst müsse für die Schill-Partei in Niedersachsen ein Kopf gefunden werden, der eine ähnlich starke Wirkung habe wie Schill. „Andererseits hat sich die Schill-Partei schon selbst entzaubert“, meinte der Experte. Dadurch, dass Schill in Hamburg ein Mitglied der Bürgerschaft gleichzeitig im Senat eingesetzt habe, habe er sich der Mauschelei angeschlossen, die er anderen Parteien vorwerfe. „Mit ganz viel Glück und wenn Schill in Hamburg keine weiteren Eigentore schießt, könnte die Schill-Partei in Niedersachsen fünf Prozent schaffen.“ lno

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