: Schill statt Statt-Partei
■ Bremer wollen mit Hamburger Hilfe zehn Prozent der Wähler
Gestern gaben die Statt-Partei und die in Bremen entstehende Schill-Partei offiziell ihre Verschmelzung bekannt: Die Statt-Partei gibt es seit Mittwoch nicht mehr, so ihr Ex-Landeschef Jan Timke. Die 50 Parteimitglieder seien fast geschlossen in die Schill-Partei übergetreten, vier seien ausgetreten.
Inhaltlich gibt es kaum Neues: Die Schill-Partei will in Bremen mit dem Thema Innere Sicherheit auf zehn Prozent kommen. Einen ersten Schritt nannte Timke: „Ich werde den Senator um Erlaubnis bitten einige Polizeireviere besuchen zu dürfen, von denen ich gehört habe, dass sie nicht hinreichend ausgestattet seien.“
Bisher hat die Schill-Partei im Land Bremen 60 Mitglieder, 70 weitere Anträge lägen vor, außerdem seien die knapp 50 übergetretenen ehemaligen Stätter hinzuzurechnen. Macht demnächst 180 Parteimitglieder. Dennoch ist Heinz Eversmann, der 70-jährige Hamburger Schill-Koordinator für Bremen, optimistisch, „in vier bis sechs Monaten“ einen Landesverband gründen zu können. Dazu muss allerdings die Partei-Satzung geändert werden: Die verlangt für eine Gründung 500 Mitglieder.
Die Reaktionen von CDU, SPD und Grünen waren selten so einhellig, wie zum Zehn-Prozent-Ziel der Schills: Die grüne Fraktionsvorsitzende Karoline Linnert sieht in einer Bremer Schill-Partei eine „Geisterpartei“, ohne eigene Idee und prominente Köpfe. Der Posten des Innensenators sei mit Kuno Böse taktisch so besetzt worden, dass am rechten Rand kein Platz mehr bleibe. Hermann Kleen von der SPD sagte: „Wir haben Rahmenbedingungen in Bremen, die die Erfolglosigkeit der Schill-Partei voraussehen lassen“ und spekulierte über einen Zahlendreher: „Statt zehn Prozent 0,1 Prozent“. Auch der CDU-Landesvorsitzenden Bernd Neumann gibt sich gelassen: „Ich sehe die Wahlchancen der CDU nicht besonders tangiert.“ Neumann geht davon aus, dass die Schill-Partei in Bremen „nicht mehr als zwei bis drei Prozent“ erreichen wird . Ulrike Bendrat
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