: Atom-Stoiber: rein oder raus?
Fraktionschef Merz widerspricht indirekt seinem Kanzlerkandidaten beim Atomausstieg
BERLIN taz/dpa/afp ■ Edmund Stoiber, Kanzlerkandidat der Union, muss seine Position zum Atomausstieg innerhalb seines Lagers anscheinend noch besser abstimmen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat gestern die Ankündigung relativiert, im Falle eines Bundestagswahlsiegs im Herbst den Ausstieg aus der Atomenergie rückgängig zu machen. Es gebe noch sehr viel Zeit, sich mit der Industrie darüber zu verständigen, vor welchen energiepolitischen Notwendigkeiten Deutschland in 15 oder 20 Jahren stehen werde, sagte er in Berlin. Stoiber hatte mehrfach angekündigt, er werde im Falle seines Wahlsiegs im September die von der rot-grünen Regierung mit der Industrie vereinbarte Änderung der Atomgesetzgebung wieder rückgängig machen.
Hintergrund ist eine Meldung der Berliner Zeitung, die in ihrer Montagsausgabe unter Berufung auf nicht näher bezeichnete „Informationen“ meldete, Spitzen der Atomindustrie hätten Stoiber zu verstehen gegeben, dass die deutschen Stromkonzerne gerne an der rot-grünen Form des Atomausstiegs festhalten wollten. Gerhard Goll, der Chef des Stromkonzerns EnBW, meinte dazu gestern nur: „Ich bin nicht gefragt worden.“ Aus seiner Sicht gebe es zur Nutzung der Atomenergie keine vernünftige Alternative. REM
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