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Gegen alle Regeln

Verteidigungsminister Scharping schießt scharf gegen PDS wegen deren Verbreitung vertraulicher Infos

BERLIN rtr ■ Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat der PDS wegen der Veröffentlichung vertraulicher Informationen zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan einen eklatanten Bruch parlamentarischer Regeln vorgeworfen. Dennoch soll die PDS von der Unterrichtung aller Partei- und Fraktionsvorsitzenden des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz heute Abend durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht ausgeschlossen werden. Der PDS-Abgeordnete Wolfgang Gehrcke hatte aus einem vertraulichen Gespräch mit Scharping Details zum Einsatz des Kommandos Spezialkräfte (KSK) bekannt gemacht.

CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz warf Scharping in einem n-tv-Interview „eine Art Geheimdiplomatie“ vor. Er erwarte von dem heutigen Gespräch mit Schröder eine umfassende Information. Die FDP forderte den Ausschluss der PDS von vertraulichen Gesprächen.

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