Robinson weicht dem Druck aus USA

Die UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson legt ihr Amt im September nieder. Sie war immer stärker in Konflikt mit der US-Regierung geraten. Sie fordert die Wahrung allgemeiner Rechte auch im Kampf gegen Terror

GENF ap/epd ■ UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson wird ihren Ende September ablaufenden Vertrag nicht mehr verlängern. „Dies ist das letzte Jahr, in dem ich als Kommissarin vor die Menschenrechtskommission trete“, sagte sie gestern zur Eröffnung der Jahressitzung des Gremiums, in dem die USA erstmals nur noch als Beobachter vertreten sind. Menschenrechtsorganisationen bedauerten Robinsons Entschluss und brachten ihre Amtsmüdigkeit mit ihrer Bereitschaft in Verbindung, auch Washington zu kritisieren.

Reed Brody von der New Yorker Organisation Humans Rights Watch sagte, Robinson zahle einen Preis dafür, „öffentlich große Regierungen wie die USA und Russland anzugehen, wenn sie gegen Menschenrechte verstoßen“. Washington sei über Robinson wegen ihrer Kritik an der Behandlung afghanischer Gefangener in Guantánamo und ihrer Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz in Durban verstimmt, die von den USA boykottiert worden war.

US-Vertreter äußerten sich zunächst nicht zu Robinsons Ankündigung. Aus US-amerikanischen UN-Kreisen ist allerdings schon durchgedrungen, das Washington von Robinson nicht begeistert sei. Vor einem Jahr hatte Robinson bereits erklärt, sie werde mit Ablauf ihrer vierjährigen Amtszeit aus dem Amt scheiden. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte sie dann gebeten, noch ein weiteres Jahr Menschenrechtskommissarin zu bleiben.

In ihrer Eröffnungsrede bezeichnete Robinson die Anschläge vom 11. September als Angriff auf das System der internationalen Beziehungen, auf dem die gesamte Arbeit der Vereinten Nationen beruhe. Zugleich seien die internationalen Menschenrechtsstandards in Gefahr geraten, untergraben zu werden. Ebenso wichtig wie Sicherheitsmaßnahmen sei die Wahrung allgemein gültiger Rechte. Erst durch sie sei die internationale Gemeinschaft in der Lage, Unterschiede zu überbrücken. Sie sei besorgt über einen scharfen Anstieg von Islam-Feindlichkeit sowie antiarabischer und antisemitischer Bekundungen. Sie kritisierte Übergriffe russischer Einheiten in Tschetschenien, israelische Verstöße in den Autonomiegebieten und palästinensische Selbstmordangriffe auf Israelis. Menschenrechtsprobleme gebe es ferner in Simbabwe, Kolumbien, China und Indonesien.