: Grünes Licht für Airbus
Haushaltsausschuss genehmigt mit großer Mehrheit die Beschaffung von 40 A400M. Erste Rate freigegeben
BERLIN dpa ■ Nach monatelangem Streit und letzten vertraglichen Korrekturen kann das Militär-Projekt Airbus A400M national und international starten. Mit großer Mehrheit und nur gegen die Stimmen der PDS gab der Haushaltsausschuss gestern grünes Licht für die Beschaffung von etwa 40 Maschinen. Dazu gaben Rot-Grün sowie CDU/CSU und FDP im Beisein von Verteidigungsminister Scharping (SPD) die erste bisher gesperrte Rate von 5,1 Milliarden Euro frei. Den sieben Partnerländern wurden bisher insgesamt 73 Maschinen in zwei Stufen für 9,5 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Die Drohungen der Union, erneut vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen und überzogene Haftungen gegenüber Partnern und Industrie sind vom Tisch.
Möglicherweise ziehen jetzt neue Schwierigkeiten mit Auswirkungen besonders in der nächsten Wahlperiode herauf. FDP-Haushaltssprecher Koppelin zufolge gebe es in allen Fraktionen „immer stärker werdende haushaltsrechtliche Bedenken, ob wir uns diese Zahl von 73 neuen Flugzeugen überhaupt leisten können“. Er sei froh, dass man sie rechtlich auf etwa 40 begrenzt habe und der nächste Bundestag nach der Wahl im Herbst nicht durch Beschlüsse auf eine Vorentscheidung über 9,5 Milliarden Euro vorfestgelegt sei.
Die jetzige Entscheidung war im übrigen die Voraussetzung, dass nicht das gesamte Airbus-Projekt aller acht Länder scheitert, die zusammen 196 Maschinen im Wert von mindestens 24 Milliarden Euro ordern wollen.
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