: Bush stärkt Heimatschutz
US-Präsident kündigt neues Ministerium und neue Geheimdienstbehörde an
WASHINGTON dpa ■ Als Konsequenz aus den Fehlern im Vorfeld des 11. Septembers will US-Präsident George W. Bush ein Ministerium für Heimatschutz und eine neue Geheimdienstbehörde schaffen. Das Vorhaben wollte Bush am Donnerstagabend Ortszeit in einer Fernsehrede an die Nation bekannt geben. Sein Sprecher Ari Fleischer sagte, es handele sich um die größte Neuorganisation der US-Regierung seit über 50 Jahren. Ziel sei es, das Land besser als bisher vor Terroristen zu schützen. „Wir können und werden mehr tun.“
Bush hatte nach dem 11. September eine Heimatschutzbehörde geschaffen, aber bisher ein eigenes Ministerium dafür abgelehnt. Angesichts der anhaltenden Terrorbedrohung solle es nun doch entstehen und unter anderem für Grenz- und Verkehrssicherheit, Katastrophenschutz und die Abwehr von Terror mit chemischen, biologischen und nuklearen Mitteln zuständig sein, wie Fleischer bestätigte. Insgesamt würden unter dem Dach des Ministeriums Aufgaben zusammengefasst, die bisher auf acht verschiedene Behörden verteilt gewesen seien.
Im Rahmen des Ministeriums soll dem Sprecher zufolge auch eine neue Geheimdienstbehörde geschaffen werden. Ziel sei es, von CIA, FBI und anderen Einrichtungen gesammelte Informationen zusammenzuführen. Der Kongress muss Bushs Plänen noch zustimmen.
CIA und FBI waren in den vergangenen Wochen zunehmend unter Beschuss geraten. Ihnen wird angelastet, Hinweise auf die Anschläge vom 11. September nicht erkannt und unzureichend zusammengearbeitet zu haben.
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