Sonder-Schulden machen Schule
Für 32 Millionen Euro werden derzeit neun Bremer Schulen umfassend saniert. Das Geld stammt aus neuen Krediten, die aber nicht im Landeshaushalt, sondern in einem Sondervermögen verbucht werden.
Graffiti an den Mauern, Schimmelflecken an der Decke, blätternde Farbe in den Klassenzimmern: Das aus den 60er Jahren stammende Gebäude des Kippenberg-Gymnasiums sieht so aus wie die meisten Bremer Schulen. „Über viele Jahrzehnte gab es keine systematischen Investitionen in die Bausubstanz“, kommentierte Bremens Finanzsenator Hartmut Perschau (CDU) gestern vor Ort den Zustand der Schule. „Viele Schäden hätten eigentlich schon früher behoben werden müssen.“
Doch natürlich kommt der Senator nicht, um Mängel zu begutachten, sondern vor allem, um zu zeigen, was er dagegen tut. Arbeiter von 30 Firmen haben das Schulgelände in eine Großbaustelle verwandelt: Sie verlegen neue Rohre und Internet-Kabel quer über den Schulhof, sanieren Dach und Fassade, erneuern Fenster und Mobiliar ebenso wie die Sanitäranlagen und die Heizung. „Schafft Ihr das alles rechtzeitig?“, fragt Perschau die Handwerker beim Fototermin vor der Baugrube etwas ungläubig. Denn in zwei Wochen soll hier wieder Unterricht stattfinden.
Das Kippenberg-Gymnasium gehört zu insgesamt neun Schulen, die derzeit saniert werden. Auch in den Gesamtschulen Carl-Goerdeler-Straße und Curiestraße sowie in den Schulzentren Im Ellener Feld, Bergiusstraße, Obervieland, Hamburger Straße, Julius-Brecht-Allee, Helsinkistraße und Gerhard-Rohlfs-Straße wurden in den Sommerferien umfangreiche Renovierungsarbeiten begonnen.
Insgesamt 32 Millionen Euro sind dafür bis Ostern nächsten Jahres vorgesehen, berichtete Perschau. Dass jetzt so viel Geld zur Verfügung steht, erklärt der Senator mit der Ausgliederung der Immobilien aus dem Landeshaushalt. Seit Beginn dieses Jahres bilden die 7000 Immobilien des Landes ein so genanntes Sondervermögen, das – praktisch wie ein Eigenbetrieb – von der landeseigenen Gesellschaft für Bremer Immobilien (GBI) verwaltet wird.
Dieses Modell, bei dem die GBI als Vermieter und die Schulen als Mieter auftreten, ermögliche „mehr Kostentransparenz“ und ein „effektiveres Immobilienmanagement“, sagte Perschau, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der GBI ist. Auch Einnahmen durch den Verkauf von nicht mehr benötigten Gebäuden sind eingeplant.
Vor allem ermöglicht das neue Modell aber die Aufnahme neuer Kredite, die nicht im eigentlichen Landeshaushalt auftauchen, weil sie dem Sondervermögen zugeordnet sind. Auch die Schul-Renovierung wird überwiegend über solche Sonder-Schulden finanziert, räumte Perschau ein. Diesen stehe aber eine Wertsteigerung der Gebäude entgegen.
Weil diese Wertsteigerung bei SchülerInnen und LehrerInnen gut ankommt – und vielleicht auch, weil bald Wahlen stattfinden – werden die Bauarbeiter übrigens erneut Besuch bekommen: Für den 26. Juli hat sich Bildungssenator Willi Lemke (SPD) auf den Schulbaustellen angekündigt. Malte Kreutzfeldt
