Die Liste wird kürzer und kürzer und kürzer

Der Kreis der Kandidaten für Gysi-Nachfolge wird enger. Fraktionschef Wolf ist weiter im Gespräch. Entscheidung fällt voraussichtlich am Sonntag

Mit einer Kurzliste von „in etwa“ zwei bis drei Namen sucht die Berliner PDS-Spitze nach einem Nachfolger für den am Mittwoch zurückgetretenen Wirtschaftssenator Gregor Gysi. Auch Fraktionschef Harald Wolf stehe auf der Liste, bestätigte Landesvize Annegret Gabelin der taz. Ein Parteiloser sei nicht dabei. Laut Landeschef Stefan Liebich hat sich eine vierköpfige Findungskommission „einem Vorschlag angenähert“. Fraktion und Parteivorstand hatten die Kommission am Donnerstagabend eingesetzt. Sie soll Sonntagabend einen Namen bekannt geben. Der 18-köpfige Landesvorstand soll darüber zu Wochenbeginn beschließen.

Vorher will sich die PDS mit dem Koalitionspartner SPD abstimmen. Die Sozialisten besetzen zwar laut Koalitionsvertrag das Wirtschaftsressort. Vom Abgeordnetenhaus gewählt wird das neue Senatsmitglied aber auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD). Der hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er mitreden will und wird. Liebich räumte zwar Abstimmung mit der SPD ein, beharrte aber auf dem alleinigen Besetzungsrecht für die PDS.

Der Kommission gehören außer den Parteivorständlern Liebich und Gabelin Fraktionschef Wolf und seine Stellvertreterin Carola Freundl an. An einem ersten Treffen nahmen auch die beiden verbliebenen PDS-SenatorInnen teil. Zu diesem Zeitpunkt waren noch sechs bis acht Namen, darunter mindestens einer ohne Parteibuch, im Gespräch, so Gabelin. In der PDS-Zentrale seien zudem mehrere, teils skurrile Bewerbungen eingegangen, die man verworfen habe. Ein Ratschlag kam von den Grünen: Landes- und Fraktionsvorstand forderten die PDS auf, eine Frau aus dem Osten vorzuschlagen.

Bei der Fraktionssitzung am Donnerstagabend hatten einige PDS-Abgeordnete zumindest leichtes Unverständnis darüber gezeigt, dass Gysi dem Treffen fern blieb. Er äußerte sich erst gestern Morgen. In der Bundespressekonferenz verwies Gysi, nach dem Zustand des rot-roten Bündnisses gefragt, auf die CDU. „Natürlich lebt die Koalition auch von der Schwäche der Alternative“, sagte Gysi. Er widersprach den mehrfach geäußerten Vorwürfen, aus Amtsmüdigkeit zurückgetreten zu sein.

Ebenso wenig habe sein Entschluss mit der erneuten Untersuchung der Birthler-Behörde auf Stasi-Kontakte zu tun gehabt. Er habe die „Kärrnerarbeit“ in der Wirtschaftsverwaltung mit Leidenschaft und Engagement betrieben. Er habe sich eine „hohe Akzeptanz“ sowohl im Senat, in seiner Verwaltung, bei der Berliner Wirtschaft als auch bei den Gewerkschaften erworben. Die Insolvenz der Herlitz AG sei erfolgreich gemanagt worden, zudem entlaste der Verkauf des Kraftwerks „Schwarze Pumpe“ Berlin nachdrücklich, zählte Gysi die Erfolge seiner nach knapp sieben Monaten beendeten Amtszeit auf.

Klaus Wowereit hatte wenige Stunden zuvor im Inforadio die Veröffentlichungen zur Bonusmeilenaffäre als gezielte Wahlkampfkampagne bezeichnet.

STEFAN ALBERTI

ROBIN ALEXANDER

inland SEITE 6