: Partnerknast St. Petersburg
Jusitzsenator Kusch ist zurück von seiner zweiten Bildungsreise in ein Gefängnis, das weltweit als menschenverachtend gilt – und räumt „unerträgliche“ Zustände ein
Nachdem er für seine Arizona-Knast-Reise Kritik einstecken musste, war der Anschlusstrip von Justizsenator Roger Kusch (CDU) ins Untersuchungsgefängnis „Kresty“ in St. Petersburg ganz anders gemeint: Keineswegs habe er das Ziel verfolgt, von dem berüchtigten russischen Knast zu lernen, beteuerte Kusch gestern. Er habe vielmehr die Beziehungen zur Partnerstadt vertiefen wollen, und dafür sei Justiz ein Thema, weil TouristInnen „wissen wollen, ob sie dort in eine sichere Stadt reisen“.
Jetzt wissen sie zumindest, dass ihr Justizsenator ein Gefängnis besucht hat, in dem die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Sogar Kusch fand die Haftbedingungen „unerträglich“. Es sei aber nicht seine Aufgabe, „russische Verantwortliche zu belehren“.
Reisen in Staaten mit fortschrittlichem Vollzug hat der Senator zurzeit nicht geplant. Der GAL-Abgeordnete Manfred Mahr wirft ihm eine „Lust am Strafen und an der Demütigung“ vor. Die SPD forderte Kusch auf, hier seiner Arbeit nachzugehen. EE
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