: Rollin‘, Rollin‘, Rollin‘ back
Auf dem Weg zur autogerechten Stadt hat sich die neue Mehrheit vor allem mit der Zerstörung roter und grüner Errungenschaften beschäftigt. Eigene Erfolge hingegen hat sie nicht zu bieten
Der Weg zur autogerechten Stadt ist steiniger, als sich das die neue Mehrheit im Senat und in manchen Bezirken vorstellte. Symbolträchtige Projekte wie die Öffnung der Stresemannstraße und des Grindelhofs riefen entsprechende Proteste hervor. Im Falle des Grindelhofs erwies sich die von Rot-Grün gewählte Lösung als so vorteilhaft, dass sogar der natürliche Verbündete ADAC Schwarz-Schill von der Fahne ging.
Im Falle der Stresemannstraße verzichtete der Senat vorläufig auf die große Lösung: Zwar hob er die Busspur auf, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer bleibt jedoch und wird durch einen neuen Blitzer überwacht. Dabei hatte Innensenator Ronald Schill gleich zu Beginn seiner Amtszeit medienwirksam einen Starenkasten abgebaut. Die Frage, auf welchen Hauptverkehrsstraßen die Höchstgeschwindigkeit auf 60 Stundenkilometer erhöht werden könnte, versucht die Verwaltung noch zu beantworten.
Den Ausbau des Velorouten-Netzes hat der Senat gestoppt. Stattdessen sollen die bestehenden Radwege saniert werden. Das Geld dafür ist aber zumindest in Eimsbüttel gekürzt worden, in Altona will die rechte Mehrheit Fahrradhäuschen von Parkplätzen verbannen. Im Gegenzug engagiert sich der Senat beim Abbau angeblich überflüssiger Poller: Darunter fallen Baumschutzbügel ebenso wie Pfosten, die enge Gehsteige von parkenden Autos frei halten sollen. Eine Hotline brachte zunächst nicht den gewünschten Effekt. Im April standen mehr Poller als zu Beginn des Jahres. Doch der Senat bleibt an dem Thema dran.
Stur stellte sich der Senat auch bei der Stadtbahn, deren Einführung der rot-grüne Senat geplant hatte. Die Mitarbeiter der Baubehörde, die eine Anbindung der Hafen-City per S- oder U-Bahn bereits verworfen hatten, mussten zurück auf „Los“. Im September präsentierte Bausenator Mario Mettbach (Schill) den Plan einer neuen U-Bahnlinie von der Hafencity nach Steilshoop. Für das gleiche Geld könnte die Stadt ein 42 Kilometer langes Stadtbahn-Netz bekommen.
Das Alte Land wird, wenn es nach dem Willen des Senats geht, künftig von der A 26 nach Stade und einer Ortsumgehung für Finkenwerder durchschnitten. Dabei wählte der Bausenator die aus Sicht des Naturschutzes schlechteste Variante.
Kein Zweifel besteht beim Senat über den Vorrang des Hafens. Einen Tiefwasserport bei Wilhelmshaven sollen Niedersachsen und Bremen selbst bauen, wenn sie das schaffen. Für den Hamburger Hafen wurde – Hochwasser hin, Hochwasser her – die nächste Elbvertiefung bereits beantragt. Gernot Knödler
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