: Personifizierter Stillstand
betr.: „Schröders Regierungserklärung im Bundestag“, taz vom 30. 10. 02
Was haben Gerhard Schröder und ein Denkmal gemeinsam? Beide repräsentieren den personifizierten Stillstand.
Die erste Regierungserklärung belegt augenscheinlich, dass Deutschland von einem Kanzler regiert wird, der sich vor der Modernisierung des Landes drückt. Reformen werden angekündigt, aber auf die lange Bank geschoben, Problemfelder an künftige Generationen weitergereicht. Re(a)giert wird nur, wenn der öffentliche Druck zu groß wird. Dann werden – meist in rekordverdächtiger Zeit – Konzepte aus dem Hut gezaubert, deren Inhalt aber nicht neu ist. Gerhard Schröder betreibt eine Politik ohne inhaltliches Fundament. Sein alleiniger Antrieb liegt darin, seiner näheren Umwelt zu gefallen. Das sind in erster Linie die Bosse großer Unternehmen sowie führende Gewerkschaftler. Ein Klientel, das kaum Interesse an tief greifenden Veränderungen haben kann, weil es dann gegebenenfalls um seine bevorzugte Stellung bangen müsste.
So wird das Kanzleramt weiter einem Stillleben gleichen; solange, bis sich ein neuer Hausherr findet.
RASMUS PH. HELT, Hamburg
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