: Kontinent gespalten
Lateinamerika wirft USA Agrarprotektionismus vor. Mercosur-Staaten drohen, Handelszone zu sabotieren
BUENOS AIRES taz ■ Heftige Kritik an ihrer Agrarpolitik mussten sich die USA am Wochenende in Ecuadors Hauptstadt Quito anhören. Während der Verhandlungen über die Bildung einer Freihandelszone von Alaska bis Feuerland (FTAA), an denen 34 Außen- und Wirtschaftsminister des amerikanischen Kontinents teilnahmen, kritisierten die Lateinamerikaner heftig die Agrarsubventionen der USA. Sie fordern vom Nachbarn im Norden ein Umdenken in seiner Agrarpolitik. In der Abschlusserklärung von Quito heißt es jedoch wässrig, Ziel sei es, die Agrarsubventionen auf dem Kontinent zu beseitigen. Einen konkreten Zeitplan hierfür gibt es nicht.
Die Abschaffung der Agrarsubventionen im FTAA-Prozess wurde davon abhängig gemacht, wie sich die Bemühungen um mehr Freihandel innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) entwickeln. Die WTO hatte auf ihrem Treffen im November vergangenen Jahres in Katar eine schrittweise Senkung der Agrarsubventionen beschlossen.
In Quito verabschiedeten die Minister außerdem ein von den USA eingebrachtes Konzept, das kleinen und weniger entwickelten Staaten bei der Umsetzung der FTAA-Beschlüsse in nationales Recht helfen soll. Es sieht Kredite und Strukturanpassungsprogramme vor.
Die FTAA-Verhandlungen sollen spätestens im Januar 2005 abgeschlossen sein. Danach ist der schrittweise Abbau der Außenzölle auf dem amerikanischen Kontinent geplant. Mit über 800 Millionen Menschen würde die größte Freihandelszone der Welt entstehen.
Im Vorfeld zum Ministertreffen in Quito hatten vor allem Argentinien und Brasilien die USA kritisiert und ihren Willen bekräftigt, den südamerikanischen Freihandelsblock Mercosur – zusammen mit Uruguay und Paraguay – wiederbeleben zu wollen, sollten die USA nicht dazu bereit sein, ihren Markt zu öffnen und Subventionen zu streichen. Der Außenminister von Brasilien, Celso Lafer, nannte die FTAA für sein Land „eine Option“, sie sei aber nicht das vorrangige Ziel.
Lafer warf den USA vor, Lateinamerika zu spalten. Die USA setzen verstärkt auf bilaterale Abkommen und weniger auf Verhandlungen mit allen lateinamerikanischen Ländern. So planen sie, noch in diesem Jahr ein Freihandelsabkommen mit Chile zu unterschreiben und mit den zentralamerikanischen Ländern Costa Rica, Honduras, Nicaragua, El Salvador und Guatemala die Freihandelsverhandlungen aufzunehmen.
INGO MALCHER
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