Debatte Armuts- und Reichtumsbericht: Dreifache Spaltung, einfach vertuscht

Der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung beschönigt die Lage. Wahrer Reichtum wird darin verschleiert. Das Land ist tief gespalten.

Irgendwie muss mensch seine Grundbedürfnisse ja stillen Foto: dpa

Gut Ding will Weile haben, heißt es. In diesem Falle wohl zu Unrecht: Wegen eines monatelangen Streits zwischen dem Sozialministerium unter Leitung von Andrea Nahles (SPD) und dem CDU-geführten Kanzleramt hat das Bundeskabinett den Fünften Armuts- und Reichtumsbericht zur Hängepartie werden lassen. Selbst eine so banale Erkenntnis wie die, dass zumindest sehr Reiche politisch einflussreicher als Arme sind, sorgte für Konfliktstoff zwischen den Regierungsparteien.

Wie ihre schwarz-gelbe Vorgängerregierung schafft es die Große Koalition aufgrund interner Meinungsverschiedenheiten nicht, das Dokument über die Lebenslagen in Deutschland fristgerecht vorzulegen. Dies soll nach einem Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2001 nämlich immer zur Mitte einer Legislaturperiode geschehen. Da sich die laufende Legislaturperiode bereits dem Ende zuneigt, wird der Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht somit im Unterschied zu seinen Vorläufern zum Wahlkampfthema.

Wer als Leser erfahren möchte, ob sich die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland während des Berichtszeitraums vertieft hat, wo die Gründe hierfür liegen und was dagegen zu tun ist, wird enttäuscht. Nach den gesellschaftlichen, sozioökonomischen und politischen Ursachen der Einkommens- und Vermögensspreizung im Land wird in dem Bericht nämlich gar nicht gefragt, genauso fehlen auch Empfehlungen zu deren Beseitigung.

Gegenstand der Betrachtung sind allein die individuellen Auslöser persönlicher Notlagen wie zum Beispiel Erwerbslosigkeit, Trennung oder Scheidung vom (Ehe-)Partner oder (Früh-)Invalidität, wohingegen die strukturellen Ursachen für soziale Auf- und Abstiege weitgehend im Dunkeln ­bleiben.

Wahrer Reichtum wird verschleiert

Entgegen früheren Absichtsbekundungen von Andrea Nahles ist der Reichtum ein Stiefkind der statistischen Datenerfassung und -analyse geblieben. Die Ministerin hat zwar ein Forschungsprojekt zu Reichtum in Auftrag gegeben, diesen aber so diffus definieren lassen, dass die soziale Ungleichheit während des Berichtszeitraums kaum zugenommen hat.

„Einkommensreich“ ist demnach, wer über mehr als das Doppelte beziehungsweise das Dreifache des mittleren Nettoäquivalenzeinkommens der Gesamtbevölkerung verfügt – das sind 3.452 beziehungsweise 5.178 Euro pro Monat.

Nach den politischen Ursachen der Einkommensspreizung wird gar nicht erst gefragt

Solche aussagekräftigen Zahlen­angaben kommen im Regierungsbericht hingegen nicht vor: Die reichsten Geschwister unseres Landes, Susanne Klatten und Stefan Quandt, haben im Mai 2016 für das Vorjahr allein 994,7 Millionen Euro an Dividenden aus ihren BMW-Aktien bezogen.

Wegen seiner hervorragenden Ertragslage zahlt ihnen der Münchner Automobilkonzern in ein paar Wochen eine Rekorddividende von über 1 Milliarde Euro. Konzernerben wie Quandt und Klatten würden sich halb totlachen, wenn man ihnen mitteilte, dass die Bundesregierung einen alleinstehenden Studienrat wegen seines Gehalts für reich erklärt. So wird der wahre Reichtum, der sich immer stärker bei wenigen Unternehmerfamilien konzentriert, verschleiert und relativiert.

Armut droht sich zu verfestigen

Trotz aller Beschönigungs-, Beschwichtigungs- und Entschuldigungsversuche lässt der vorgelegte Bericht eine dreifache Spaltung erkennen: Erstens wachsen Armut und Reichtum gleichermaßen, sind also zwei Seiten derselben Medaille. Dies zeigt sich besonders deutlich an dem Vermögen, das sich zunehmend bei wenigen Hyperreichen konzentriert, die über riesiges Kapitaleigentum verfügen und meistens auch große Erbschaften machen.

Während die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung fast 52 Prozent des Nettogesamtvermögens besitzen, kommt die ärmere Hälfte der Bevölkerung gerade mal auf 1 Prozent. Über 40 Millionen Menschen leben also praktisch von der Hand in den Mund. Anders formuliert: Sie sind nur eine Kündigung oder eine schwere Krankheit von der Armut entfernt.

Zweitens geht der wachsende private Reichtum mit öffentlicher Verarmung sowie Mängeln der öffentlichen Daseinsvorsorge oder der sozialen und Bildungsinfrastruktur einher, worunter die Armen wiederum am meisten leiden. Drittens findet auch eine so­zialräumliche Spaltung des Landes statt. Je nachdem, wo die Menschen wohnen, unterscheiden sich ihre Lebensverhältnisse und Chancen, auskömmlich zu leben.

Mancherorts gehören Menschen, die in Müllcontainern nach Pfandflaschen suchen, heute zum „normalen“ Stadtbild. Wer ohne ideologische Scheuklappen durch unsere Straßen geht und genau hinschaut, kommt zu einem anderen Ergebnis als der Regierungsbericht: Allmählich dringt die Armut zur Mitte der Gesellschaft vor und droht sich zu verfestigen.

Angst der Mittelschicht

Die in den Ballungsgebieten und Boomtowns der Bundesrepublik drastisch steigenden Mieten und Energiepreise beeinträchtigen sogar den Lebensstandard von Normalverdienern und verstärken die Angst vieler Mittelschichtangehöriger vor dem so­zia­len Abstieg. Die soziale Ungleichheit wächst in erschreckendem Maße, ohne von den Regierungsparteien als Kardinalproblem der Gesellschaftsentwicklung wahrgenommen zu ­werden.

Vielmehr nutzt die Bundesregierung solche Berichte, um dem (Wahl-)Volk ihre Politik als Erfolgsgeschichte zu „verkaufen“, statt die sozialen Probleme ehrlich aufzulisten. Ohnehin fehlt es weniger an statistischen Daten als an politischen Taten. Resümierend lässt sich feststellen, dass CDU, CSU und SPD im Hinblick auf die Armuts- und Reichtumsberichterstattung versagt und kein Konzept zur Bekämpfung der Armut haben.

Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die soziale Gerechtigkeit als Wahlkampfschlager entdeckt hat. Denn die Verwirklichung seiner bisherigen Vorschläge würde zwar einzelne Auswüchse der „Agenda 2010“ beseitigen.

Hartz IV als deren Kern wäre jedoch nur ganz am Rande betroffen, nämlich bei der Höhe des Schonvermögens. Von dessen geplanter Verdopplung auf 300 Euro pro Lebensjahr würden die allermeisten Bezieher des Arbeitslosengeldes II nicht profitieren, weil sie überhaupt kein Vermögen besitzen.

Comments

[Illoinen]

@Werner W. Na Sie haben wohl die Propaganda der Herrschenden, mit der Muttermilch aufgesogen?

Aber so war es schon immer in Deutschland: "Nach Oben wird gebuckelt, nach Unten wird getreten"

Was nützt mir eine "Vollzeitstelle" wenn ich davon nicht überleben kann? Leben und Leben lassen!!

Wer so menschenverachtende Argumente bringt, hat wohl auch kein Problem mit der Aussage, angelehnt an der NS Zeit: Sozial ist was Arbeit schafft" in der NS Zeit hieß es noch: "Sozial ist wer Arbeit schafft"

Nach der Definition wären zentrale Arbeitshäuser/Arbeitslager "soziale Einrichtungen" Dezentrale haben wir Dank Hartz IV schon wieder.

Im Übrigen niemand hat was dagegen wenn Menschen viel Geld bekommen, denn "verdienen" kann man dieses Geld nicht. Denn hinter jedem großem Vermögen steht ein Verbrechen, ob durch Ausbeutung, Versklavung, Kriege usw.

Aber die Reichen, bitte genau so belasten, wie Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen. In die Gesetzlichen Krankenkassen, Renten, Arbeitslosenversicherungen, Pflegeversicherungen usw. Denn dank der vielen Ausnahme im Steuerrecht, sowie der unsäglichen Beitragsbemessungsgrenzen, zahlen gerade die reichen Prozentual darauf 0,0002 % während eine Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen 30% und mehr an Abgaben zahlen müssen.

So wie in der Schweiz, da werden jede Art von Einkünften zur Bemessung herangezogen. Hier bekommt auch eine Putzfrau, einen Bruttolohn von mindestens, 25 SFR brutto die Stunde, auf Deutschland übertragen wären das immer noch ca. 18,00 Euro brutto die Stunde.

[Werner W.]

"@Werner W. Na Sie haben wohl die Propaganda der Herrschenden, mit der Muttermilch aufgesogen? "

War nie nötig, da ich zu den Herrschenden gehöre.

"So wie in der Schweiz" In der Schweiz sind dafür die Steuern erheblich niedriger und die Preise deutlich höher. Deshalb braucht die Putzfrau so einen hohen Lohn und deshalb kann der Reiche die höheren Sozialversicherungsbeiträge mit links bezahlen. Am Ende kommt es auf dasselbe hinaus. Am besten stehen sich die, die in D wohnen und in der Schweiz arbeiten.

Auf jeden Fall schönen Dank für den Nazivorwurf. So was zu bekommen von jemanden der in dem Schweiz-Vergleich so fundamental irrt ist ein mehr als deutlicher Hinweis, daß man auf dem richtigen Weg ist.

Im übrigen werden die Nazis allgemein nicht wegen ihrer durchaus erfolgreichen Sozialpolitik (immerhin haben die innerhalb von 3 Jahren extreme Arbeitslosigkeit beseitigt) sondern wegen der aus ihren Politikansätzen zwangsläufig hervorgehenden Massenmorde abgelehnt.

Das scheint Ihnen nicht wirklich klar zu sein. Bitte mal bezüglich der Stichworte Auschwitz und Antisemitismus kundig machen.

[Krähenauge]

hach, da gebe es soviel zu kritisieren an dem "Bericht" (wenn man das Machwerk so bezeichnen will), und dann leiert man doch wieder seinen 0815 kontrapropagandakram runter:

- Ja, steht doch dabei beim Studienrat das er "Einkommensreich" ist und nicht "Vermögensreich", oder möchten wir nun einen verbeamteten Studienrat zwanghaft als "arm" definieren, da es jemand gibt der noch viel viel Reicher ist?

- Ja die Quandts dürfen natürlich nicht fehlen. Das Vermögen zentriert sich also auf wenige Familien, aber dort wird häufig geerbt? Wie geht das denn? Gewöhnlich wird geerbt, wenn jemand stirbt. Zwar ist Johanna Quandt 2015 gestorben, aber da hatte sie die meisten Aktien schon an die Kinder übertragen bei niedrigem Kurs. Wenn es also wenige Familien gibt, dann kann es nicht viele Erbschaften geben. Woher hier der Wind weht ist aber klar..Vermögens und Erbschaftssteuer müssen schmackhaft gemach werden (das man damit solche Familien gar nicht erreicht ist egal, es geht ums Prinzip).

- Ja und zu guter Letzt das Lieblingspferd seit Oxfam, das Nettovermögen. Kann man berechnen, macht für Privathaushalte zwar 0 Sinn, aber okay. Nur wenn man dann den Rückschluss zieht, dass ein Nettovermögen von 0, von der Hand in den Mund bedeutet, hat man einfach nicht verstanden, was dieser Wert bedeutet.

[81331 (Profil gelöscht)]

...seltsam, Sie kritisieren hier den Kommentar zum sog. Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung und nicht diesen Bericht, wieso?

Anscheinend alles okay im Staate Deutschland.

[Lowandorder]

Ehe hier weiter wohlfeil über Anschlußverwendungen spekuliert wird - nochens ergänzend ~>

"Es ist zunehmend nicht nur den Reichen - sondern auch den Armen verwehrt - unter den Brücken zu schlafen!"

Dafür sorgen unsere Vereinigten staatlichen Gefährder in Bund Ländern Städten & Gemeinden -

Arm in Arm mit den Ownern der Konsumtempel jeglicher Couleur!

Ein. - Beliebtes Instrument zur Ausleuchtung jeglichen SchlupfWinkels der Unbehausten - Ja Ja! - ist - Genau!

Der Deutsche Städte&Gemeindetag!

Indem dessen dort ohne jegliche demokratische Kontrolle ausgebrüteten Säuberungsphantasien bundesweit -als TINAS apostrophiert umgesetzt werden - Bei gleichzeitiger entsprechender Bindung der finanziellen Mittel vor Ort zu Lasten der Ressourcen für Soziales Bildung & Kultur.

Die aufgerüsteten Fuhrparks der Ordnungsämter & deren Bediensteten - von der Polizei regelmäßig nur schwer - (allein wg fehlender Pistole) zu unterscheiden - usw usf - doch doch -

All das läßt - als längst bekannt&beschriebener - & realer!

"Der Informale Verfassungsstaat" (by Helmuth Schulze-Fielitz) - grüßen!

kurz - Die Bettelvögte der 16./17.Jahrhunderts - sind längst wieder vielzählige - hochgerüstete heutige Realität wider solidarische Zivilgesellschaft & Urbanität!

In einem der reichsten Länder der Erde! Bodenlos unfaßbar! https://de.m.wikipedia.org/wiki/Armenvogt &

"Ich war noch so jung & ich war noch so arm http://folksong.de/cds/bettlerbankett/ich-war-noch-so-jung/

[61321 (Profil gelöscht)]

Supplementum:

Der Bettelvogt (Wacholder) https://www.youtube.com/watch?v=wiDT0H9EFlA

[Lowandorder]

;)) - dringend wieder üben -

Hatte der alte Esel doch glatt nich mehr alle Strophen aufm Schirm! -

Liederlich!;))

[61321 (Profil gelöscht)]

:-))

jetzt noch eine Audio-Funktion i.d. Kommentarspalte, das wär's !

[Lowandorder]

@61321 (Profil gelöscht) öh - eigentlich wg Mecker von Enkels!;)

[61321 (Profil gelöscht)]

ich stelle mir grad vor:

L&O einst mit Meyen auf der Waldeck

[Lowandorder]

So sehr ich ihn schätze - "über den Wolken" - & andere Liga - klar - :

Würde nie eine BSA-Jacke tragen!

(Noch dazu 'n fake!;)

(steinalte-lederne Louis-Barbour &

Moto Güüs - Spada ~>… Son!;))

[36855 (Profil gelöscht)]

Der Werner W. hat anscheinend noch nichts von der Realität mitbekommen oder er ist ein reicher Pinkel, den dieses "Armutsgedöns" nicht juckt!

[Werner W.]

@36855 (Profil gelöscht) Vermutlich beides, da das ja bekanntlich Hand in Hand geht.

[85198 (Profil gelöscht)]

Dieser Mensch müßte Bundespräsident sein...

[61321 (Profil gelöscht)]

@85198 (Profil gelöscht) Nein, einer wie er, weil dringend gebraucht, ist woanders besser am Platze

[rotaticus53]

Und wie viel Abgaben entrichten Klatten/Quandt auf ca 1 Milliarde ! €, maximal 25%, oder erheblich weniger? Warum wird zu diesem Thema nichts bekannt? Und dann kommt ein Herr Schulz, flankiert von Hannelore, die auch wieder an die Macht will, und faselt was von Gerechtigkeit. Soso, als Beweis für sein Gerechtigkeitsdenken wird das Arbeitslosengeld Q erfunden, sowie ein paar Absichtserklärungen zur sozialen Gerechtigkeit. Das Ganze ist eher ein schlechter Witz, was ist mit Lohngerechtigkeit, gerade im sogenannten Niedriglohnsektor. Damit die Menschen erstmal begreifen, das sie froh sein sollen überhaupt einen Job zu haben, wurde dieses Segment stetig erweitert, mit staatlich sanktioniertem Lohndumping. In diesem Segment wird gekuscht, nicht gestreikt, so lieben es die Arbeitgeber und ihre Lobbyisten. Paketzusteller, Reinigungskräfte, Fahrer, Friseure, Schlachter, Pflegekräfte usw., alles Niedriglohnsektor? Was passiert, wenn diese Menschen es nicht mehr hin nehmen für einen Sklavenlohn gleich mehrere Jobs zu machen, und trotzdem kaum über die Runden kommen, bez. aufgestockt werden müssen. Gab es schon mal, nur ansatzweise, eine Debatte über Sinn und Zweck des Niedriglohnsektors? Vielleicht mal eine Wahlkampf Idee für die Linke, inkl. linker Strömung in der SPD und den Grünen...

[Energiefuchs]

@rotaticus53 Aber es wehrt sich doch keiner!

[Werner W.]

"Sie sind nur eine Kündigung oder eine schwere Krankheit von der Armut entfernt."

Der Satz ist schlicht unwahr und entwertet damit auch den ganzen Artikel.

Wer gekündigt wird ist zunächst abgesichert und die meisten finden auch wieder einen Arbeitsplatz.

Da so gut wie alle krankenversichert sind für auch schwere Krankheit nicht zu Armut.

Hier wird etwas grundlegend falsches über die Situation von 52% der Bevölkerung behauptet.

[85198 (Profil gelöscht)]

@Werner W. "52% des Vermögens" steht im Text und "die Hälfte der Bevölkerung"

[Hugo]

@Werner W. Wer nicht aufpaßt, mit nem für die BA "vernünftigen" Grund gekündigt zu werden kriegt ne Sperre von drei Monaten reingedrückt. Das Geld dafür ist eigentlich die Arbeitslosenversicherung. Wenn einen der Chef nicht mehr leiden kann, würgt dem noch dadurch einen rein. Also weiterhin viel Spaß im Wolkenkuckucksheim.

[Artur Möff]

@Werner W. Wer gekündigt wird, landet ganz schnell in Hartz IV, wenn er/sie sich nicht beeilt, den erstbesten Job bei schlechteren Bezügen anzunehmen. und wer längere Zeit krank ist, wird ganz schnell gekündigt oder am Ende so gemobbt, dass er/sie von selbst kündigt.

[Andreas J]

Noch nie Krankengeld bezogen? Bei mir waren es 21% weniger als mein letztes Nettoeinkommen.

Wenn das jemandem passiert der gerade so über die Runden kommt und vielleicht noch eine Familie hat oder einen Kredit abzahlt, ist er am Arsch!

[85198 (Profil gelöscht)]

Weil die Stütze für jeden Arbeitslosen so hoch ist, dass er nicht arm wird.

Weil es so viele Arbeitgeber gibt, die volles Verständnis dafür aufbringen, wenn du mal nicht so kannst.

Weil die Produktion so flexibel ist, dass sich die Logistik auf deine gesundheitlichen Probleme einstellt.

Und weil du dermaßen leicht an kostenlose Medikamente und Behandlungen kommst, wenn du kein Erspartes hast.

Chronisch Kranke sind schon beinahe angewiesen auf jedes Prozent an Behinderungsgrad, damit vielleicht jemand sich erbarmt und damit lebt, dass sie nicht so leistungsfähig sind.

"Behinderte" werden in "Werkstätten" isoliert und mit Akkordarbeit beschäftigt und das heißt dann Teilhabe.

Mal ehrlich, ein "unwahrer" Satz entwertet für Sie einen ganzen Artikel - dann brauchen Sie doch gar nicht erst anfangen, irgendetwas zu lesen, denn niemand hat immer recht.

Außer vielleicht Derrida ;-).

[Hanne]

Ich frage mich, woher Sie die Gewissheit nehmen, zu behaupten, dass es in D für viele kein großes Armutsrisiko gibt.

Krankheit, vor allem chronische führt auch mit KV meist zur Armut, weil die daher rührt, dass man oft nicht mehr arbeiten gehen kann und/oder nicht mehr ausreichend Einkommen mit der Tätigkeit "erwirtschaften" kann. Zudem haben Kranke wesentlich höhere Ausgaben für die Gesundheit.

Und das mit den neuen Arbeitsplätzen ist auch so eine Sache.

Ich vermute, dass Sie mit der Thematik bisher persönlich wenig in Berührung gekommen sind.

[Werner W.]

"Ich vermute, dass Sie mit der Thematik bisher persönlich wenig in Berührung gekommen sind."

Ein wirklich tolles - ja durchschlagendes - Argument.

Wenn @Hanne und @Hannibal Corps chronische Krankheiten anführen, würde ich mal vermuten, daß die allermeisten Kranken wegen ihrer Krankheit eingeschränkt und unglücklich sind und nicht wegen der Armutsbedrohung. Im übrigen ist sowieso zu bestreiten, daß chronische Krankheit in größerem Umfang zu Armut führt.

Außerdem befinden wir uns in einem Land in dem seit Jahren die Zahl der Vollarbeitsplätze kontinuierlich steigt und in einigen Bereichen sogar von Arbeitskräftemangel gesprochen werden. Und dieselben die für dieses Problem die schnelle Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt fordern, behaupten dann das es diese Arbeitsplätze gar nicht gibt. Schon etwas bigott.

Und natürlich entwertet der falsche Satz den ganzen Artikel, weil er sich eben auf - mindestens - 52% der Bevölkerung bezieht.

Und dann ist da noch die Kritik an der Rekorddividende der BMW - Besitzer. Denen gehört nun wirklich ein Unternehmen dessen Mitarbeiter vor Arbeitslosigkeit geschützt sind und zu internationalen Spitzenverdienern gehören - was auf die ganze Branche zutrifft.

Natürlich gibt es auch Armutsprobleme (Singlefamilien, Mindestlohn- und Hartz4 Empfänger, Migranten). Deren Probleme werden aber weder in dem Artikel noch von @Hanne/@hannibal Corpse thematisiert. Vermutlich weil die quantitativ meilenweit von den 52% entfernt sind.

[2097 (Profil gelöscht)]

Hier ein konkreter Fall, der belegt, dass Krankheit sehr wohl ein Armustrisiko ist: http://www.deutschlandfunk.de/krebspatienten-armutsrisiko-krankheit.709.de.html?dram:article_id=343652

Ich befürchte allerdings auch dieser konkrete Fall wird Sie von Ihrer unsozialen Einstellung nicht abbringen.

[Werner W.]

Gut erkannt!

Der Vorwurf stört allerdings nicht wirklich, da er von jemandem kommt, der ausweislich seiner Beiträge unverbrüchlich an der Seite einer Partei steht bei der Armut und Unterdrückung garantiert ist. In der DDR mußten sich auch gesunde Normalverdiener mit einem Lebensstandard zufrieden geben, der weit unterhalb der Erwerbsminderungsrente hier ist.

Aber da gab es ja auch keine Milliardendividenden...

[Hugo]

"Wie ihre schwarz-gelbe Vorgängerregierung schafft es die Große Koalition aufgrund interner Meinungsverschiedenheiten nicht, das Dokument über die Lebenslagen in Deutschland fristgerecht vorzulegen."

Dann kann das Geld für den "Bericht" (Lobhudelei triffts wohl eher) auch sinnvoller verwendet werden, wenn der noch nicht mal das Papier wert ist, auf den der gedruckt wird...

[amigo]

Können Arme nicht einfach die Gosche halten? Die Eliten möchten ihren Überfluss schließlich in Ruhe genießen!

[Lowandorder]

Wie naiv ist das denn!;))((

Bei Stinnes - damals -

"Mit dem Streik wollen wir schon fertig werden. Wenn die Luders das Hungern nur nicht so gewöhnt wären!" -

kari 20er - Bruno Paul(?) Na & -

That's history - my dear!

Susanne Hanna Ursula Klatten, geborene Quandt, ist eine deutsche Unternehmerin und die reichste Frau Deutschlands. Wikipedia -

Ja genau die -

Die. Rümpft nichemal 's Näschen!

So geht das!

[Lowandorder]

Na & Solches im Zentralorgan!;)

Versöhnt dann doch - a weng! &

Regt vllt. innertaz zur verschärften -

Denke jenseits von Schwatz-grün an!

Na - Schaugn mer mal - wa!

Bede allein - Wird aber - Nit helfe! - Gell!