von beusts rückblick: Knarren im Gebälk

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sieht seine Koalition mit Schill-Partei und FDP trotz der „großen politischen Spannbreite“ als stabil an. „Trotz Knarrens im Gebälk im zu Ende gehenden Jahr meint nur eine Minderheit in der Stadt, dass wir wieder Rot-Grün brauchen“, sagte von Beust in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Zudem schweißten die „selbst auferlegten Arbeitsaufträge“ bei der Neuausrichtung der Politik die Koalitionäre zusammen.

2003 sieht Beust „als das entscheidende Jahr dieser Legislaturperiode“ an. Nach dem Machtwechsel im Herbst 2001 sei es notwendig gewesen, den „Reformstau der vergangenen 15 Jahre“ aufzulösen und viele Dinge „parallel anzufassen“. Jetzt gehe es darum, „dieses in Ruhe fortzusetzen, bevor wieder auf die nächste Wahl geschielt wird“.

Von Beust kündigte weitere Einschnitte insbesondere in der Verwaltung und bei der Unterstützung von sozialen und karitativen Vereinen und Verbänden an. Nach dem Bericht über kleinere „Zuwendungen“, der im ersten Halbjahr vorliegen soll, müsse geprüft werden, wo die Hilfe besonders effektiv sei. Dies bedeute aber auch, dass in der „zweiten oder dritten Kategorie gespart werden muss“. Er sagte: „Die Einschnitte werden wehtun und es wird nochmals Proteste geben.“ LNO