talk of the town: Der Chemnitz-Effekt

Vor einem Monat demonstrierten Rechte und Rechtsextreme in Chemnitz. Häufen sich seitdem rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalttaten?

Von Anne Fromm

Einen Monat ist es her, dass in Chemnitz erst 800, tags drauf sogar 8.000 Rechte und Rechtsextreme durch die Straßen zogen. Seitdem hat es in Deutschland mindestens 93 Fälle rechter, rassistischer und antisemitisch motivierter Gewalt gegeben. Das hat der VBRG, der Bundesverband unabhängiger Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, ermittelt. Zu den 93 Fällen zählt er einfache und schwere Körperverletzung, Nötigung, Bedrohungen, Brandstiftung und versuchte Tötung.

Einen Teil der Fälle hat der Verband detailliert dokumentiert. Die Auswertung liegt der taz vor. In der langen Liste finden sich Angriffe mit Messern, Baseballschlägern, Teleskopschlagstöcken, Schlagringen, einer Eisenkette und einem Sprengsatz.

Die Opfer sind zumeist Geflüchtete, darunter auch Jugendliche und Kinder, aber auch Menschen aus der LGBTIQ-Community, Linksalternative und ein Mann, der in München in der U-Bahn intervenierte, als zwei andere Männer rassistisch pöbelten.

Viele Opfer trugen Verletzungen davon, einige mussten schwer verletzt im Krankenhaus behandelt werden. Es sind die ersten Zahlen zu rassistischer Gewalt „nach Chemnitz“. Das Bundesinnenministerium legte auf taz-Anfrage für diesen Zeitraum keine Zahlen vor. Die Zahlen des VBRG beziehen sich auf Polizeimeldungen, Medien- und Betroffenenberichte.

Zeigen diese Zahlen einen deutlichen Anstieg rechter und rechtsextremer Gewalt seit Chemnitz? Ja, meint der VBRG. „Das ohnehin schon viel zu hohe Niveau rassistischer und rechter Gewalt der vergangenen zwei Jahre steigt in einem besorgniserregenden Maß weiter“, sagt Vorstandsmitglied Judith Porath.

Eindeutig belegen lässt sich das allerdings noch nicht. Das Bundesinnenministerium zählte in der ersten Jahreshälfte 2018 704 politisch motivierte Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte – im Schnitt also 117 im Monat. Allerdings zählt das Ministerium dabei auch Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Verstöße gegen das Waffengesetz, die der Opferverband VBRG nicht mitzählt. Für 2017 dokumentierte der VBRG durchschnittlich drei rechte Gewalttaten am Tag, das entspräche in etwa den nach Chemnitz erhobenen Zahlen. Allerdings geht der VBRG davon aus, dass zu den bisher registrierten 93 Fällen seit Chemnitz im Laufe der nächsten Wochen noch Nachmeldungen hinzukommen. Damit wäre ein Anstieg rechter Gewalt bewiesen.

Spricht man mit den Beratungsstellen in den Bundesländern, ergibt sich ein differenzierterer Blick. Am stärksten zeigt sich der Chemnitz-Effekt in Sachsen, vor allem in Chemnitz selbst: Mindestens 34 Übergriffe habe es dort seit den Ausschreitungen vor einem Monat gegeben, hat die Opferberatungsstelle RAA Sachsen gezählt.

„Die Gewalt ist seit den Demos eskaliert“, sagt André Löscher von der RAA. Im ganzen Jahr 2017 habe es insgesamt 20 Fälle gegeben, jetzt 34 in vier Wochen. „Chemnitz war vor den Demos kein Schwerpunkt rechter Gewalt. Es gibt hier zwar starke rechte Strukturen, aber die meisten gewalttätigen Vorfälle, die wir vor Ende August registriert haben, waren eher Alltagsrassismus geschuldet.“

Mittlerweile registrieren Löscher und seine Kollegen öfters Vorfälle, bei denen Neonazis sich zu gewalttätigen Angriffen verabredeten. Wie etwa am 17. September, als eine Gruppe von 15 Rechten die unter linksalternativen Chemnitzern beliebte Schlossteichinsel stürmte, sich als Bürgerwehr ausgab, Ausweise kontrollierte und eine Gruppe von Iranern und Pakistanern attackierte.

„Die Gewalt ist seit den Demos eskaliert“

André Löscher, RAA Sachsen

Auch in Bayern und Brandenburg haben OpferberaterInnen im vergangenen Monat mehr Fälle rechter Gewalt gezählt, als sonst in einem solchen Zeitraum üblich sei. Anne Brügmann vom Verein Opferper­spektive in Brandenburg sagt, ihr Team recherchiere gerade die Hintergründe von zehn Fällen, die allein im Norden Brandenburgs nach Chemnitz passiert seien und bei denen der Verdacht naheliege, dass sie rechts motiviert waren. „Das sind ungewöhnlich viele für eine so kurze Zeit“, sagt sie.

In anderen Bundesländern sind OpferberaterInnen zurückhaltender, von einem Chemnitz-Effekt zu sprechen. In Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen haben die Verbände in den vergangenen vier Wochen keinen oder kaum einen Anstieg oder eine Veränderung rechter Gewalt erlebt – sagen aber, dass der Zeitraum zu klein sei, um verlässliche Aussagen zu treffen.

Allerdings beobachten alle, dass die Zahl der Übergriffe seit Sommer 2015 viel höher ist als in den Jahren zuvor. Außerdem habe die Brutalität der Übergriffe zugenommen. Statt einfacher Körperverletzung gebe es heute häufiger gefährliche Körperverletzungen als noch vor 2015, berichten sowohl OpferberaterInnen der Mecklenburger Beratungsstelle Lobbi als auch bei dem Thüringer Verein Ezra. Die rassistische Mobilisierung sei nach dem Flüchtlingssommer 2015 so hoch gewesen wie seit Anfang der 1990er Jahre nicht mehr.

Sozialwissenschaftler haben in der Vergangenheit immer wieder festgestellt, dass rechte Gewalt nach rechten „Großereignissen“ zunimmt. Am deutlichsten zu beobachten war das nach den Ausschreitungen in Hoyerswerda 1991 und kurz nach denen in Rostock-Lichtenhagen 1992. Aus Sicht rechter Gewalttäter seien solche Ereignisse Erfolge, an denen sich Nachahmer orientierten, meint etwa der Antisemitismusforscher Michael Kohlstruck.