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rückschau

Zerreißprobe auf dem Bielefelder Grünen-Parteitag

Der Bielefelder Grünen-Parteitag am 13. Mai 1999 stellte eine innerparteiliche Zerreißprobe dar. Es war nicht abzusehen, ob es eine Mehrheit der 800 Delegierten für Außenminister Joschka Fischers Kosovo-Politik geben würde.

1. Abstimmung: 444 Delegierte stimmen für den Antrag der Parteispitze, der die Unterbrechung der Nato-Angriffe gegen Jugoslawien fordert. Die Parteilinken um Christian Ströbele, die einen kompletten Stopp verlangen, können sich nicht durchsetzen.

2. Abstimmung: Die Partei lehnt in einer Resolution die Nato-Luftangriffe nicht grundsätzlich ab. Sie legt der Bundesregierung einen 12-Punkte-Forderungskatalog vor, der unter anderem vorsieht, dass „die Nato einseitig eine Unterbrechung der Luftangriffe auf Jugoslawien erklärt“.

3. Abstimmung: Der Parteitag erklärt, trotz gewichtiger politischer Differenzen könnten die Grünen auf der Grundlage gegenseitigen Respekts weiter zusammenarbeiten.