: nizza-vertrag
Eine Reform der EU?
Bei ihrem Gipfel in Nizza im Dezember wollten die 15 Staats- und Regierungschefs die Institutionen der EU reformieren. So sollte die Union auf die anstehende Erweiterung um bis zu 12 Mitglieder vor allem aus Osteuropa vorbereitet werden. Nach drei Tagen und Nächten zäher Verhandlungen konnte man sich jedoch nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen, nationale Interessen hatten einmal mehr gesiegt. Auch in Zukunft können Staaten bei vielen Fragen mit ihrem Veto eine Einigung verhindern, die Zahl der Kommissare wird nicht auf 15 begrenzt, sondern kann bis auf 27 wachsen.
Positiv bewertet wurde der Gipfel nur von den Beitrittskandidaten. Ihnen wurde in Aussicht gestellt, bei den Wahlen zum Europaparlament 2004 dabei sein zu können. Aus diesem Grund wollen viele Abgeordnete, die den Vertrag kritisieren, diesem zustimmen. Denn bei einer Ablehnung könnte die Osterweiterung verschoben werden.
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