nicht vergessen …

Die Spitzenkandidatin des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Anke Spoorendonk, hat am Freitag eine Morddrohung erhalten. Sinngemäß hieß es darin, Spoorendonk sei ihres Lebens nicht mehr sicher, wenn der SSW eine rot-grüne Minderheitsregierung toleriere. Das Landeskriminalamt hat Maßnahmen zum Schutz der SSW-Politikerin ergriffen.

Am Freitagabend würde es zum „High Noon“ im VW-Aufsichtsrat kommen, frohlockte die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag. Wenn VW keine Details zum Beratervertrag mit SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel und über VW-Nebenjobs von Abgeordneten rausrücke, wäre ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die „ultima ultima ratio“. Letzteren hatte auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) nicht ausgeschlossen. Wulff, der ebenfalls Aufsichtsratmitglied ist, sagte jedoch, er sei „zuversichtlich, dass die Debatte im Konsens abgeschlossen werden kann und alle gemeinsam für positive Schlagzeilen sorgen“.

Wolfgang Kubicki, FDP-Spitzenmann in Schleswig-Holstein, glaubt mittlerweile, die FDP-Verluste bei der Wahl haben „auch was mit Fehlern zu tun, die ich gemacht habe.“ Die „Intonierung, ich sei eigentlich der Bessere gegenüber Peter Harry Carstensen“ habe „Überheblichkeit signalisiert“. Freuen wird sich darüber Edmund Stoiber, der die FDP für die verpasste Mehrheit verantwortlich gemacht hatte.