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Elbvertiefung: Gericht bezweifelt Klagerecht
Zum Auftakt der mündlichen Verhandlung über die Elbvertiefung haben die Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Zweifel daran geäußert, ob die Klagen zweier Gemeinden zulässig sind. Otterndorf fürchtet gravierende Auswirkungen auf den Hochwasserschutz, Cuxhaven sieht durch eine Verschlickung des Watts und hohen Wellenschlag an zwei Flussbädern seinen Tourismus bedroht. Ob die Gemeinden durch die Planungen in ihrer kommunalen Selbstverwaltung betroffen seien, sei aber fraglich, hieß es. Für den Hochwasserschutz seien Deichverbände zuständig, und das Watt und die Flussbäder lägen gar nicht auf Cuxhavens Gebiet. (dpa)
Atomfabriken schließbar
Die vom deutschen Atomausstieg ausgenommenen Atomfabriken in Lingen und Gronau könnten einem Gutachten des Kieler Verfassungsrechtlers Wolfgang Ewer zufolge „rechtssicher“ stillgelegt werden. Umweltschützer forderten die Politik auf, die Anlagen zügig zu schließen. Sie verfügen bislang über eine unbefristete Betriebserlaubnis. (epd)
Niedersachsens Lehrer arbeiten nicht zu viel
Lehrer an Niedersachsens Schulen arbeiten nach Experteneinschätzung generell nicht zu viel. Das geht aus einem Zwischenbericht der Kommission zur Arbeitszeitanalyse an Schulen hervor. Allerdings sieht das Gremium eine besondere Belastung von Schulleitern sowie Lehrkräften in Teilzeit. Entlastung für diese Gruppen müsse angestrebt werden, hieß es. Unter anderem wird eine Erhöhung der Anrechnungsstunden empfohlen. (dpa)
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