lichtblick der woche: Entlastungen gehen klimafreundlich
Muss man wegen der Inflation fossile Energien billiger machen – und damit aus sozialen Gründen die Abkehr von ihnen verlangsamen? Nein, sagt die Klima-Allianz. Basis dafür ist eine von Sozial- und Klimaverbänden beauftragte Studie des Instituts DIW Econ. Darin haben Wissenschaftler:innen verschiedene Entlastungsmaßnahmen in Hinblick auf soziale und ökologische Wirkung sowie die Umsetzbarkeit untersucht.
Aufgrund der hohen fossilen Energiepreise seien vor allem Zuschüsse für Haushalte mit geringem Einkommen notwendig, so das Fazit. Ein sozial ausgestalteter Heizkostenzuschuss sei einem Gaspreisdeckel vorzuziehen. Außerdem: „Die Studie zeigt, dass ein deutschlandweites 29-Euro-Ticket besonders Menschen mit geringem Einkommen unterstützt und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leistet“, sagte Viviane Raddatz vom WWF. Dies müsse zwingend mit mehr Investitionen in die Bahninfrastruktur einhergehen. Tankrabatt und Anhebung der Pendlerpauschale hätten „massive ökologische Fehlanreize gesetzt und kamen überwiegend Menschen mit höherem Einkommen zugute“, kritisierte die Umweltschützerin.
Zudem soll laut der Studie die Mehrwertsteuer auf pflanzliche Grundnahrungsmittel gesenkt werden. „Diese Maßnahme wirkt zwar sehr breit, aber mit ihr kann die Bundesregierung sinnvolle Entlastungen mit einem klaren Impuls für klimafreundliche und gesunde Ernährung verbinden“, sagte Carolin Schenuit, Sprecherin der Klima-Allianz. Finanzieren solle man die Maßnahmen durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen. (epd, taz)
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