länderfusion: Schuss vor den Bug

Zugegeben, die Gegner einer Länderfusion sind in Berlin noch weit von einer Mehrheit entfernt. Also viel Lärm um nichts oder genauer um ein paar Prozentpunkte? Die Zustimmung sei doch letztlich noch immer groß, ist zu hören. Setzt sich aber eine „51 Prozent reichen“-Einstellung durch, wäre das fatal für die Volksabstimmung 2006.

Kommentar von STEFAN ALBERTI

Denn in Brandenburg, wo es wirklich auf jedes Prozent ankommen wird, werden sie genau hingucken, wie die möglichen neuen Landesbrüder und -schwestern über eine Fusion denken. Wenn sich aber dort der Eindruck durchsetzt: Die Berliner wollen ja auch nicht so richtig, hat das kaum Vorbildfunktion für die jetzt noch Schwankenden. Dass die Zahl der Gegner dort in zwei Jahren um fast ein Drittel steigen konnte, belegt die weiterhin großen Zweifel an der Fusion. Insofern ist Oskar Niedermayer alles andere als ein Schwarzmaler, wenn er bei mangelnder Vorbereitung ein Scheitern wie 1996 befürchtet.

Damals forderte der heutige brandenburgische PDS-Fraktionschef Lothar Bisky, die Fusion müsse von unten wachsen. Heute sind es die FU-Wissenschaftler, die eine Kampagne verlangen, die nicht von den politischen Eliten gestemmt, sondern von allen gesellschaftlichen Gruppen getragen wird. Das soll gerade in den Brandenburger Randgebieten die Angst vor Identitätsverlust nehmen. So ähnlich werden sich noch alle Befürworter äußern.

Ängste zu nehmen aber braucht Zeit, und darum ist 2006 gar nicht mehr so weit weg. Die Studie ist daher ein Schuss vor den Bug – wer sie nicht ernst nimmt, wird 2006 einen Volltreffer kassieren.