italien-trip: Senator im Visier der Filz-Jäger

Der Italien-Trip von Umweltsenator Peter Rehaag (Schill) und Bild-Redakteur Matthias Soyka provoziert die Opposition zu Fragen. Welchen Zweck die Reise gehabt habe, will nun die SPD-Abgeordnete Monika Schaal in einer kleinen Anfrage vom Senat wissen, und auch, wer sie bezahlt habe. Denn nach den Leitlinien für journalistische Unabhängigkeit des Springer-Verlages, so der Verweis von Schaal, hätten dessen Redakteure ihre Vorgesetzten zu informieren, „falls durch eine Beziehung zu einer Person oder Institution der Anschein erweckt werden könnte, dass dadurch die Neutralität ihrer Berichterstattung beeinträchtigt würde“. Deshalb möchte die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion zusätzlich wissen, ob der Bild-Schreiber etwa Berater des Senators „in Fragen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ sei.

Am 19. September waren Rehaag und Soyka nebst weiblicher Begleitung mit Ryan-Air von Lübeck-Blankensee ins norditalienische Bergamo geflogen (taz berichtete). Soyka hatte exzellente Kontakte zum Ex-Staatsrat der Innenbehörde, Walter Wellinghausen, der wegen seiner zahlreichen Skandale am 19. August entlassen wurde. Die Einstellung von Soykas Gattin Anne als Amtsleiterin in der Justizbehörde gilt der Opposition als dubios und ist deshalb Thema im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Schwarzer Filz. Der Obmann der SPD im PUA, Günter Frank, ist ebenfalls hellhörig geworden. Er wolle keine voreiligen Schlüsse ziehen, so der Chef des ehemaligen PUA SPD-Filz, der Italien-Trip sei aber „allemal bemerkenswert“. smv