die anderen zur vertrauensfrage im bundestag

Die dänische Tageszeitung Information meint: Wie man das Resultat auch wendet, ist es der Anfang eines langen Abschieds. Selbst wenn Schröder ein Sieg bei den Wahlen gelingt, würden die Probleme der Regierung fortbestehen. Sie hätte den Bundesrat weiter gegen sich, und große Teile des SPD-Hinterlandes wären nach wie vor gegen seine Reformpolitik. Bevor er verschwindet, leistet er seiner Partei einen letzten Dienst. Er zieht in einen aussichtslos wirkenden Wahlkampf, der nur dazu dienen kann, die Partei zusammenzuhalten, ehe sich die Sozialdemokraten auf die Oppositionsbänke retten und mit dem Nachdenken darüber beginnen können, wozu es die SPD noch gibt.

Die in Zürich erscheinende NZZ am Sonntag schreibt: Mit Respekt vor demokratischen Gepflogenheiten hat die vom deutschen Bundeskanzler erzwungene Niederlage bei der Vertrauensabstimmung nichts zu tun. In der Tat wäre Deutschland gedient, wenn in Berlin so bald als möglich eine andere Politik Einzug hielte. Nun ist genau das ja nicht das Ziel des Kanzlers: Er will auch nach den vorgezogenen Neuwahlen Regierungschef sein. So zelebriert Schröder sein Scheitern und das seiner Koalitionsregierung als Schicksalsfrage für Deutschland. Dass die Opposition zu diesem Schmierenstück Hand geboten hat, ist zwar nachvollziehbar, macht dieses aber nicht erträglicher.