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    • 12. 2. 2021

      Anklage einer ehemaligen KZ-Sekretärin

      Historische Tragweite

      Die Staatsanwaltschaft Itzehoe klagt die ehemalige KZ-Sekretärin Irmgard F. wegen Beihilfe zum Mord an. Ein Urteil wäre ein Novum in der Justiz.  Andreas Speit

      Ein mit Kreide gezeichneter Plan des Konzentrationslagers Stutthof aus dem Jahr 1955.
      • 2. 2. 2021

        Besonderer Fall der Berliner Justiz

        Im Affekt

        Zwei Menschen hat er erschossen, es kam zum Sensationsprozess. In einem weiteren Prozess wurde Manasse Friedländer vor 90 Jahren freigesprochen.  Bettina Müller

        Historische Aufnahme aus einem Gerichtsprozess
        • 20. 12. 2020

          Deutsche IS-Mitglieder in Syrien

          Unter Terrorverdacht

          Drei deutsche Frauen und zwölf Kinder, die wegen IS-Mitgliedschaft in Nordsyrien in Haft waren, kommen nach Deutschland zurück. Gegen sie wird ermittelt.  

          Viele Gefangene liegen dicht gedrängt in einem Raum
          • 5. 10. 2020

            Corona im Gefängnis

            Handys wieder Schmuggelware

            Die Gefangenen in Hamburger Haftanstalten mussten am Mittwoch wieder ihre Handys abgeben. Für manche bedeutet es den Abbruch der Sozialkontakte.  Deborah Kircheis

            Mann hinter Gittern mit einem Telefon in der Hand
            • 18. 8. 2020

              Unschuldig im Gefängnis?

              Im Zweifel „lebenslänglich“

              2008 soll Manfred Genditzki eine Rentnerin in ihrer Badewanne ertränkt haben. Ein Gericht verurteilte ihn wegen Mordes. Zu Unrecht?  Lina Verschwele

              Zellengang JVA Landsberg am Lech
              • 4. 8. 2020

                Gesundheitsversorgung in Gefängnissen

                Krank im Knast

                In deutschen Gefängnissen fehlt es an Geld, Personal und Medikamenten – mit teils dramatischen Folgen für die Häftlinge.  Torben Becker, Aiko Kempen, Sarah Ulrich

                • 28. 7. 2020

                  Terrorprozess in München

                  Knast für türkische Kommunisten

                  Paragraf 129b macht’s möglich: Das Oberlandesgericht München verurteilt zehn Mitglieder einer Terrorgruppe, die in Deutschland gar nicht verboten ist.  Dominik Baur

                  Ein Teilnehmer einer Demonstration hält ein Schild mit der Aufschrift "KPG (m-l)"
                  • 9. 1. 2020

                    Neue Aussage im Fall Lübcke

                    „Weiß nicht, wie er dazu kommt“

                    Der Tatverdächtige für den Lübcke-Mord bezichtigt einen Mitbeschuldigten der Tat – und erhebt Vorwürfe gegen seinen früheren Anwalt.  Konrad Litschko

                    Ein Mann wird von zwei Polizisten abgeführt, sein Gesicht ist durch eine Sturmhaube verdeckt
                    • 7. 1. 2020

                      Rechtsbeistand für Linksradikale

                      Hilfe für die Roten

                      Trotz oder wegen einer Verbotsdebatte wächst die Rote Hilfe so stark wie nie. Auch nach der Connewitz-Nacht ist der linke Verein im Einsatz.  Konrad Litschko

                      ein rotes Plakat mit stilissierten gereckten Fäusten klebt auf einer Hauswand
                      • 16. 12. 2019

                        Kriminalität und Herkunft

                        Von öffentlichem Interesse

                        Kommentar 

                        von Christian Rath 

                        Die Herkunft von Tätern verschweigen? In der Einwanderungsgesellschaft ist das aussichtslos und selbstschädigend für Medien.  

                        Polizisten vor einer Sisha-Bar in Bochom
                        • 28. 11. 2019

                          Mord an Walter Lübcke

                          Ein zweiter Mann am Tatort?

                          Der Mordverdächtige will erneut aussagen – und belastet einen Mitbeschuldigten. Die Ermittler halten aber sein erstes Geständnis für glaubwürdig.  Konrad Litschko

                          Polizist:innen stehen vor dem Wohnhaus von Walter Lübcke
                          • 27. 11. 2019

                            Urteil zum Vergessenwerden im Internet

                            Chance auf einen Neuanfang

                            Auch Straftäter können grundsätzlich das „Recht auf Vergessenwerden“ im Netz beanspruchen. Offen ist noch, was konkret von Medien verlangt wird.  Christian Rath

                            Nahaufnahme einer kaputten Festplatte
                            • 30. 10. 2019

                              Verschärfung des Strafgesetzbuchs

                              Beleidigungen werden teurer

                              Das Bundeskabinett will Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschließen. Es geht vor allem um rechten Hass im Netz.  Christian Rath

                              Eine Frau hält sich einen gelben Luftballon vors Gesicht, der wie ein Emoticon aussieht.
                              • 26. 9. 2019

                                Journalismusforscherin zum Künasturteil

                                „Inbegriff von Menschenverachtung“

                                Die Kommunikationswissenschaftlerin Margreth Lünenborg über die Frage, warum Beleidigungen wie die von Renate Künast vor allem Frauen betreffen.  

                                Renate Künast hält Plakat hoch, auf dem "#NoHateSpeech' steht
                                • 18. 6. 2019

                                  Widerstand gegen die Staatsgewalt

                                  Mit dem Mut der Verzweiflung

                                  Hochschwanger sollte eine junge Frau aus Sierra Leone aus Bayern abgeschoben werden. Dagegen wehrte sie sich. Jetzt steht sie vor Gericht.  Dominik Baur

                                  Eine junge Frau aus Afrika hält einen Ausweis für Flüchtlinge in der Hand mit dem Titel: Aussetzung der Abschiebung (Duldung)
                                  • 25. 4. 2019

                                    In Windeln auf die Anklagebank

                                    Krank vor Gericht? Scheißegal!

                                    David W. wartet in U-Haft auf seinen Prozess in Hamburg. Am Verhandlungstag klagt er über Durchfall, doch der Richter bleibt hart.  Stefan Buchen

                                    Fassade des Strafjustizgebäudes aus dem 19. Jahrhundert
                                    • 9. 1. 2019

                                      Früherer NPD-Mann erneut vor Gericht

                                      Zu viele Verzögerungen

                                      Maik Schneider zündete eine Flüchtlingsunterkunft an. Seine Verurteilung zu neuneinhalb Jahren Haft war ein Signal – das nun zu verpuffen droht.  Konrad Litschko

                                      Der Ehemalige NPD-Politiker Maik Schneider wartet mit seinen Anwälten auf den Prozessbeginn.
                                      • 16. 12. 2018

                                        Prozess um G20-Ausschreitungen startet

                                        Demo-Recht ist in Gefahr

                                        Mitgefangen, mitgehangen, so die Devise der Anklage im G20-Prozess um Ausschreitungen an der Elbchaussee. Vier Mit-Läufern drohen hohe Haftstrafen.  Marco Carini

                                        Rauch steigt am 7. Juli 2017 von der Hamburger Elbchaussee auf
                                        • 12. 11. 2018

                                          Bürger in Wut betreiben Richterschelte

                                          Demaskierter Populismus

                                          Die Bürger in Wut beklagen vermeintlich laxe Strafen und milde Urteile der Bremer Gerichte. Justizsenator, Richterbund und Fachpolitiker*innen widersprechen.  Gareth Joswig

                                          Die modellhafte Nachbildung der Justitia steht neben einem Holzhammer und einem Aktenstapel.
                                          • 30. 8. 2018

                                            Wegen Weitergabe des Haftbefehls

                                            Dresdner Justizbeamter suspendiert

                                            Der Mann, der den Haftbefehl durchgestochen haben soll, outet sich in der „Bild“. Seine Tat bereut er offenbar ganz und gar nicht.  Malene Gürgen

                                            Ein Schild an einer Hauswand
                                            • 19. 7. 2018

                                              Entscheidung der spanischen Justiz

                                              Keine Auslieferung Puigdemonts

                                              Die spanische Justiz verzichtet auf eine Auslieferung des in Deutschland festgenommenen katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont.  Reiner Wandler

                                              Carles Puigdemont
                                              • 6. 5. 2018

                                                Fünf Jahre Münchner NSU-Verfahren

                                                Der Prozess, der nicht enden will

                                                600 Zeugen, 422 Verhandlungstage und ein Verteidiger, der über Rudolf Heß' Tod sprechen will: Warum der NSU-Prozess so lange dauert.  Dominik Baur, Konrad Litschko

                                                Zwei Polizisten vor ganz vielen Aktenordnern
                                                • 21. 3. 2018

                                                  Entschädigung wegen Polizeigewalt

                                                  Erneut in den Rücken gefallen

                                                  1995 wird eine Frau von Polizisten schwer verletzt. Am Mitwoch muss sie noch mal auf Entschädigung klagen – obwohl eigentlich alles geklärt war.  Peter Nowak

                                                  Polizisten im Einsatz
                                                  • 22. 2. 2018

                                                    Berliner Strafvollzug

                                                    Justiz ist krank

                                                    Rechtsausschuss debattiert die jüngste Flucht aus der JVA Tegel. Krankenstand der Beamten ist zu hoch. Justizsenator Behrendt sucht ein Rezept.  Plutonia Plarre

                                                    • 20. 10. 2017

                                                      Petition der Woche

                                                      Weg mit den NS-Juristen

                                                      In den Rechtswissenschaften treiben führende NS-Theoretiker bis heute ihr Unwesen. Eine Initiative fordert „Palandt umbennen“.  Dominik Koos

                                                      Rotes Gesetzbuch mit Aufschrift Schönfelder
                                                      • 24. 7. 2017

                                                        Polizei Berlin

                                                        In der Zeile verrutscht

                                                        Dreifacher Vater begeht Suizid wegen irrtümlichen Haftbefehls. Ein Lesefehler mit dramatischen Folgen. Die Polizei betrachtet den Fall als abgeschlossen.  Plutonia Plarre

                                                        • 25. 6. 2017

                                                          Auschwitz-Fall in Neubrandenburg

                                                          Richter im NS-Prozess befangen

                                                          Drei Neubrandenburger Richter müssen im Verfahren gegen einen SS-Mann gehen. Weil sie voreingenommen gegenüber einem Überlebenden waren.  Klaus Hillenbrand

                                                          Ein SS-Mann ist frontal und zweimal im Profil zu sehen
                                                          • 30. 5. 2017

                                                            Warten aufs Urteil

                                                            Die Richter sind überlastet

                                                            Der Berg von unbearbeiteten Verfahren am Landgericht wächst seit fünf Jahren kontinuierlich an. Der Grund: die steigende Zahl von Straftaten  Eiken Bruhn

                                                            • 18. 5. 2017

                                                              Berliner Urteil zu Handys im Unterricht

                                                              Nimm ruhig ab!

                                                              Ein Berliner Lehrer kassiert das Handy eines Schülers ein – übers ganze Wochenende. Das sei kein Eingriff in die Grundrechte, urteilt das Verwaltungsgericht.  Anna Klöpper

                                                              Handy mit Facebook-Seite
                                                              • 28. 4. 2017

                                                                Thomas Fischer hört als Bundesrichter auf

                                                                Recht rücksichtslos

                                                                Thomas Fischer geht in Pension. Als berserkerhafter Kolumnist ist er so bekannt wie als Top-Jurist. Auch die Gerichte waren schon mit ihm befasst.  Benno Stieber

                                                                Thomas Fischer - gekleidet in einer Richterrobe
                                                                • 24. 3. 2017

                                                                  Interview mit Rechtsanwalt Armin von Döllen

                                                                  „Es ist eine unmenschliche Vorstellung“

                                                                  Der Strafverteidigertag debattiert in Bremen über eine Neufassung des Mordparagrafen und die Abschaffung der lebenslänglichen Freiheitsstrafe.  

                                                                  • 5. 3. 2017

                                                                    Kriegsverbrechen im Irak

                                                                    Selfies aus dem Krieg

                                                                    Rami K. ist der erste Flüchtling, der in Berlin wegen eines Handyfotos vor Gericht stand. Bundesweit war es der zweite Fall dieser Art.  Gabriela Keller

                                                                    Männer, die Waffen in die Höhe halten und dabei lächeln
                                                                    • 14. 12. 2016

                                                                      Kopftuchverbot in BaWü

                                                                      Wer ist hier voreingenommen?

                                                                      Kommentar 

                                                                      von Benno Stieber 

                                                                      Baden-Württemberg will keine religiösen Symbole auf der Richterbank. Dabei geht es der CDU hauptsächlich um das Kopftuch.  

                                                                      Eine Frau mit Kopftuch sitzt vor einer Richterin im Gerichtssaal
                                                                      • 21. 10. 2016

                                                                        Einsetzung der BGH-Richter

                                                                        Auswahl ohne Begründung

                                                                        Eine Richterin aus Celle klagte vor dem Verfassungsgericht gegen ihre Nichtberücksichtigung im Richterwahlausschuss. Ohne Erfolg.  Christian Rath

                                                                        Hinweisschild Bundesgerichtshof
                                                                        • 14. 4. 2016

                                                                          Ein Mann kommt frei

                                                                          Nächste Haltestelle Freiheit

                                                                          Sicherungsverwahrung bedeutet meist Endstation. Der 59-jährige Dieter W. hatte Glück: Die Justiz ließ den Busentführer nach seiner Haft noch einmal vom Haken.  Plutonia Plarre

                                                                          • 30. 3. 2016

                                                                            Stalking-Gesetz

                                                                            Neue Lücken

                                                                            Kommentar 

                                                                            von Christian Rath 

                                                                            Das bisherige Stalking-Gesetz ist kaum wirksam. Die geplante Verschärfung ist deshalb sinnvoll, führt aber zu weiteren Unsicherheiten für Opfer.  

                                                                            Hinter Milchglas ist ein Mann zu erkennen
                                                                            • 29. 3. 2016

                                                                              Stadt der Straftaten Neumünster

                                                                              Im Namen des Vaters

                                                                              Neumünster, eine Kleinstadt in Schleswig-Holstein, steht in der Kriminalstatistik weit oben. Warum? Ein Tag im Amtsgericht.  Annabelle Seubert

                                                                              Hände liegen auf Aktenordnern
                                                                              • 4. 3. 2016

                                                                                Kolumnist und Starjurist

                                                                                Fischer in Rock

                                                                                Er spricht Recht, und er hat gern Recht: Wie aus einem renitenten Schulabbrecher „Deutschlands bekanntester Strafrichter“ wurde.  Christian Rath

                                                                                Thomas Fischer in Richterrobe
                                                                                • 19. 2. 2016

                                                                                  Aufarbeitung der Justiz

                                                                                  Späte Scham nach 60 Jahren

                                                                                  Kommentar 

                                                                                  von Rudolf Walther 

                                                                                  Der Bundesgerichtshof hat sechs Jahrzehnte gebraucht, um sich für ein Schandurteil aus dem Jahre 1956 zu entschuldigen.  

                                                                                  Menschen stehen am Mahnmal zum Gedenken der im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma
                                                                                • Auschwitz-Prozess in Neubrandenburg

                                                                                  Vorwand Verhandlungsunfähigkeit?

                                                                                  Die DDR-Justiz hätte den 95jährigen Hubert Zafke schon vor Jahrzehnten anklagen können. Erst jetzt, im Februar 2016, kommt er vor Gericht.  Klaus Hillenbrand

                                                                                  Ein undatiertes Foto aus dem Archiv des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau zeigt Huvert Zafke in Uniform, mit und Ohne Uniformmütze
                                                                                  • 22. 9. 2015

                                                                                    Karlsruhe urteilt

                                                                                    Linken-Klage ohne Erfolg

                                                                                    Das BVerfG meint: Ein Ausschuss braucht Spielraum für die Kompromissfindung. Die Linksfraktion hatte für mehr Beteiligung und Rechte plädiert.  

                                                                                    Das Plenum des Bundestages
                                                                                    • 31. 8. 2015

                                                                                      Tod von 71 Flüchtlingen im Lastwagen

                                                                                      Spur soll nach Deutschland führen

                                                                                      Einer der bulgarischen Verdächtigen soll laut Medien in der Vergangenheit in Deutschland auffällig geworden sein. Die Polizei hatte ihn zur Fahndung ausgeschrieben.  

                                                                                      Lastwagen, in dem die Leichen von Flüchtlingen gefunden wurden, auf dem Seitestreifen der Autobahn - dahinter Einsatzfahrzeuge.
                                                                                      • 27. 8. 2015

                                                                                        Juristin über Textildiscounter und Tote

                                                                                        „Das deutsche Recht greift zu kurz“

                                                                                        Miriam Saage-Maaß versucht, KiK & Co. für Todesfälle in Zulieferfabriken haftbar zu machen. Die Anwältin sieht das Problem in den Gesetzen.  

                                                                                        Eine Kik-Filiale
                                                                                        • 18. 6. 2015

                                                                                          Kameras im Gericht

                                                                                          Moderne Öffentlichkeit

                                                                                          Kommentar 

                                                                                          von Christian Rath 

                                                                                          Die Justizministerkonferenz wird sich für mehr Übertragungen aus Gerichtssälen aussprechen. Ein zaghafter, aber richtiger Schritt.  

                                                                                          Kamera in einem Gerichtssaal in Albany, USA.
                                                                                          • 17. 6. 2015

                                                                                            TV-Übertragung aus deutschen Gerichten

                                                                                            Richter bald live im Fernsehen

                                                                                            Übertragungsverbot auf der Kippe: Künftig sollen Urteilsverkündigungen direkt gesendet werden können, empfiehlt eine Bund-Länder-Kommission.  Christian Rath

                                                                                            Verfassungsrichter fassen sich an die Kopfbedeckung
                                                                                            • 23. 2. 2015

                                                                                              Hinter Gittern

                                                                                              Vier Tage Ewigkeit

                                                                                              Die JVA Oldenburg gilt als liberal. Aber Knast ist Knast. Wie fühlt es sich an, dort eingesperrt zu sein? Ein Selbstversuch.  Toni Schmitt

                                                                                            deutsche Justiz

                                                                                            • Abo

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                                                                                                • Deutschland
                                                                                                • Europa
                                                                                                • Amerika
                                                                                                • Afrika
                                                                                                • Asien
                                                                                                • Nahost
                                                                                                • Netzpolitik
                                                                                              • Öko
                                                                                                • Ökonomie
                                                                                                • Ökologie
                                                                                                • Arbeit
                                                                                                • Konsum
                                                                                                • Verkehr
                                                                                                • Wissenschaft
                                                                                                • Netzökonomie
                                                                                              • Gesellschaft
                                                                                                • Alltag
                                                                                                • Reportage und Recherche
                                                                                                • Debatte
                                                                                                • Kolumnen
                                                                                                • Medien
                                                                                                • Bildung
                                                                                                • Gesundheit
                                                                                                • Reise
                                                                                                • Podcasts
                                                                                              • Kultur
                                                                                                • Musik
                                                                                                • Film
                                                                                                • Künste
                                                                                                • Buch
                                                                                                • Netzkultur
                                                                                              • Sport
                                                                                                • Fußball
                                                                                                • Kolumnen
                                                                                              • Berlin
                                                                                                • Nord
                                                                                                  • Hamburg
                                                                                                  • Bremen
                                                                                                  • Kultur
                                                                                                • Wahrheit
                                                                                                  • bei Tom
                                                                                                  • über die Wahrheit
                                                                                                • Abo
                                                                                                • Genossenschaft
                                                                                                • taz zahl ich
                                                                                                • Info
                                                                                                • Veranstaltungen
                                                                                                • Shop
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                                                                                                • Neue App
                                                                                                • Bewegung
                                                                                                • Kantine
                                                                                                • Blogs & Hausblog
                                                                                                • taz Talk
                                                                                                • taz in der Kritik
                                                                                                • taz am Wochenende
                                                                                                • Nord
                                                                                                • Panter Preis
                                                                                                • Panter Stiftung
                                                                                                • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                • LE MONDE diplomatique
                                                                                                • Recherchefonds Ausland
                                                                                                • Archiv
                                                                                                • taz lab 2021
                                                                                                • Christian Specht
                                                                                                • Hilfe
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                                                                                                • Impressum
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