der rote faden : Frauen Europas, Island haut euch raus!
durch die woche mit
Saskia Hödl
Es war die Woche der Frauen, und wie jedes Jahr standen die obligatorischen Muss-das-denn-sein-Fragen im Mittelpunkt: Brauchen wir den Frauentag noch? Sollte nicht jeder Tag Frauentag sein? Weiß das alles nicht eh schon jeder?
Natürlich war der Frauentag auch dieses Jahr nicht überflüssig, sondern aktuell wie eh und je. Das liegt nicht nur daran, dass die Bild-Zeitung immer noch denkt, den Frauentag gebührend zu feiern bedeute, eine Horde nackter Muskelmänner abzubilden. Oder an der unendlichen Trägheit, mit der auch in Europa einem intersektionalen Feminismus begegnet wird – also einem, der sich nicht nur mit der Diskriminierung weißer Frauen befasst, sondern auch mit der andersartigen und sich überschneidenden Diskriminierung von Frauen mit Behinderung und Women of Color.
Es liegt auch daran, dass selbst in Europa ein Schwangerschaftsabbruch längst kein selbstverständliches Frauenrecht ist, siehe Irland, Malta oder San Marino, aber auch Deutschland, wo die Schikane darin besteht, dass man in weiten Teilen des Landes ewig fahren muss, um sein Recht wahrnehmen zu dürfen. Am eindringlichsten wird die Bedeutung des Frauentages, wenn man den europaweiten Rechtsruck ins Auge fasst – all die rechten Jörgs und Bernds und Björns, die Frauen am liebsten als rüschenbeschürzte Herdamazonen sähen. Kurz gesagt, man muss nicht erst auf die Vereinigten Staaten und Donald Trump zeigen, sondern kann schön vor der eigenen Tür kehren.
Schon ein paar Tage vor dem Frauentag erklärte etwa ein alter, kahlköpfiger Mann namens Janusz Korwin-Mikke im EU-Parlament, wie sehr doch die Frauen den Männern unterlegen seien. Der 74-jährige polnische Abgeordnete, der auch zuvor schon durch homophobe, rassistische, antisemitische und frauenfeindliche Bemerkungen aufgefallen war, hatte sich in einer Debatte über die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen zu Wort gemeldet und gesagt: „Natürlich müssen Frauen weniger verdienen als Männer, denn Frauen sind schwächer, sie sind kleiner, und sie sind weniger intelligent.“ Ja, es kümmert den Chauvinisten tatsächlich einen feuchten Dreck, dass es 2017 ist. Die spanische Sozialdemokratin Iratxe García Pérez, die er zuvor unterbrochen hatte (welch Überraschung), entgegnete, dass sie hier sei, um europäische Frauen vor Männern wie ihm zu verteidigen.
Den Frauentag nutzte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani dann entsprechend, rügte den Abgeordneten und kündigte eine Strafe an. Eine Onlinepetition unter dem Titel „Kein Hass im Parlament“, die Korwin-Mikkes Suspendierung fordert, wurde schon mehr als 800.000-mal unterschrieben.
Dass man auch viel subtiler gegen Frauenrechte vorgeht, zeigte sich diese Woche in Österreich. So gilt seit dem 1. März eine Reform des Kinderbetreuungsgelds (in Deutschland Elterngeld), die viele Schwangere kalt erwischt hat. Gerade Frauen, die während der Elternzeit erneut schwanger wurden, müssen nun mit finanziellen Einbußen rechnen. Sie haben in den acht Wochen vor und nach dem Geburtstermin keinen Anspruch mehr auf Wochengeld (Mutterschaftsgeld) und bekommen statt des Kindergelds, das sich mit bis zu 66 Euro täglich an ihrem bisherigen Einkommen orientiert, eine Pauschale von 14,53 Euro bis 33,88 Euro täglich, je nach Bezugszeitraum. Eine Übergangsregelung für Frauen, die bereits schwanger sind, ist nicht vorgesehen.
Die österreichische Tageszeitung Der Standard beschrieb dazu den Fall der Betroffenen Birgit Smith, die schwanger ist und durch die Reform nun 10.000 Euro weniger erhält als beim ersten Kind. Sie sei nun auf Unterstützung durch ihren Mann und die Familie angewiesen, sagt sie. Die Grünen sind empört, aber Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) sehen offenbar kein Problem, man habe damit „vergangene Fehlentwicklungen wie den Anreiz zur Nichterwerbstätigkeit korrigiert“, so Karmasin zum Standard. Das klingt, als sei das Kinderkriegen Urlaub, und es bleibt rätselhaft, wohin die rot-schwarze Regierung damit will – glaubte man bisher doch, sie hätte Frauenrechte im Blick. Nun werden mit dieser Reform aber vor allem alleinerziehende Frauen benachteiligt.
Als Lichtblick der Frauenwoche sei aber noch Island genannt, das als erstes Land der Welt von Unternehmen einen Nachweis über gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit einfordern will. Bis 2022 soll die Lücke dann geschlossen sein. Es sei der richtige Zeitpunkt, „etwas Radikales“ zu unternehmen, sagte Sozialminister Thorsteinn Víglundsson dazu. Der Mann hat verstanden.
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