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Ist Volker Wissing für das Bahn-Desaster verantwortlich?
Der Bundesrechnungshof hat der Deutschen Bahn in einem Gutachten attestiert, dass sie ein Sanierungsfall ist. Ihr Zustand habe sich verschlechtert, 2022 sei jeder 3. Fernverkehrszug unpünktlich gewesen. Das Unternehmen macht jeden Tag 5 Millionen Euro Schulden, der Konzern entwickle sich zu „einem Fass ohne Boden“. Der Bund sei gegenüber der Deutschen Bahn zu passiv. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weist die Verantwortung für das Desaster mit Blick auf seine Vorgänger zurück. Die Regierung könne nicht „rückwärts regieren“, sagt er.
Richtig ist:
Rückwärts regieren kann Wissing nicht, aber eine Kurskorrektur könnte er vornehmen. Genau das bleibt er nach Auffassung des Bundesrechnungshofs aber schuldig. Die Finanzprüfer:innen kritisieren, dass der Bund keine Eigentümerstrategie hat und das Verkehrsministerium „keine ausreichenden Schritte eingeleitet“ habe, um die sich verschärfende Dauerkrise zu lösen. Das gefährdet die Wachstumsziele der Bahn. Und das ist fatal. Die Deutsche Bahn ist das Rückgrat der Verkehrswende. Bis 2030 sollen sich die Fahrgastzahlen verdoppeln. Doch schon jetzt sind die Kapazitäten erschöpft. Der für 2030 vorgesehene Deutschlandtakt – engmaschige Städteverbindungen mit direkten Anschlüssen von Fern- und Nahverkehrszügen – werde erst in den kommenden 50 Jahren umgesetzt, erklärte Staatssekretär Michael Theurer (FDP) kürzlich. Kein Wunder. Denn die dafür erforderlichen 181 Infrastrukturmaßnahmen sind seit Antritt von Volker Wissing noch keinen Schritt weitergekommen.
Anja Krüger
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