das wichtigste: Städte mit Hartz-IV-Kosten überfordert

PASSAU ap ■ Die deutschen Städte sehen sich mit den steigenden Kosten für Hartz-IV-Empfänger überfordert. Allein bei den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose hätten die Kommunen 2006 1,2 Milliarden Euro mehr zu tragen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Passauer Neuen Presse. Wenn sich die Kostenexplosion bei Hartz IV so weiterentwickele, sei das „für Städte und Gemeinden nicht mehr leistbar“. Landsberg führte vor allem Fehlanreize als Grund für die Kostenexplosion an. „Hartz IV ist nicht Armut per Gesetz. Die Ausgaben sind wesentlich höher als früher bei Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammen“, argumentierte der Vertreter des kommunalen Spitzenverbands. Das Leistungsrecht sei an einigen Stellen viel zu großzügig.

inland SEITE 7meinung und diskussion SEITE 11