: das mysterium
Gewerbesteuer sinkt
Was für manchen Wahlkämpfer eindeutig ist, bleibt ein Rätsel. Die Gewerbesteuereinnahmen, die vor allem den Kommunen zugute kommen, sinken beständig. Das liege an der Gewerbesteuerumlage, heißt es. Tatsache ist: Sowohl Länder als auch Bund haben sich einen größeren Anteil an dieser Steuer gesichert. Aber damit lassen sich Einbrüche von über 19 auf 17 Milliarden Euro nicht erklären.
Auch die „gewerbesteuerliche Organschaft“ gilt als eine Ursache – rätselhaft ist aber, warum die Industrie die seit zig Jahren bestehende Möglichkeit zur Verlustverrechnung zwischen Unternehmensstandorten nun so intensiv nutzt.
Der Städtetag sieht das Fiasko als ein Zusammenspiel von sinkender Konjunktur und zunehmender Aushöhlung der Gewerbesteuer. Die Rettung soll nun eine völlige Neuordnung der Gemeindesteuern bringen – eine Kommission brütet darüber. Die grünen Wahlkämpfer fordern nun: Die Kommission muss schneller tagen, die Kommunen brauchen Soforthilfe.
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