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Waffenruhe als Bedingung

Bis zu 500 Bundeswehrsoldaten will Bundesverteidigungsminister Scharping nach Makedonien schicken. Sie sollen unter französischem Kommando gemeinsam mit 400 Franzosen und 200 Spaniern eingesetzt werden, sobald die Nato neben der Waffenruhe andere Vorbedingungen erfüllt sieht.

Der SPD-Politiker bekräftigte gegenüber der Welt am Sonntag die Bedingungen für den Einsatz, dem der Bundestag zustimmen muss: „Makedonien bedarf der Hilfe, muss aber selbst etwas tun, nämlich Waffenruhe, Verfassungsdialog und Übereinstimmung, dass Gewalt nicht mehr angewendet und die Waffen freiwillig abgegeben werden.“

Für die Nennung von Verbänden und Truppen habe die Bundesregierung eine klare und realistische Grundlage benötigt, sagte Scharping: „Die ist jetzt gegeben: Die 30-Tage-Frist wird je nach Lage verlängert werden.“ Und: „Das können wir auf wesentlich längere Zeit als 30 Tage durchhalten. Der Kanzler hat ja zugesagt, dass Ausrüstung und finanzielle Ausstattung zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.“ AP