bsr-gebührenpanne: Ein Fehler als Chance für Berlin
Die BSR will die zu viel eingezogenen 60 Millionen Euro wieder rausrücken. Da haben wir ja noch mal Glück gehabt. Die B.Z. hatte schon den Volkszorn kochen sehen, titelte „Gebt uns unsere Knete zurück!“. Da kann man nur sagen: Lasst die Kirche im Dorf.
Kommentar von STEFAN ALBERTI
Ehrlich: Wer hat die höheren Gebühren tatsächlich gespürt? 30 Euro pro Berliner Haushalt über vier Jahre. Keine 63 Cent sind das im Monat, das reicht gerade mal für ein Eisbällchen. Dafür den ganzen Aufwand mit dem Auseinanderklamüsern zu betreiben grenzt an Beschäftigungstherapie. Wenn Ende 2004 eine niedrigere Betriebkostenabrechnung für 2003 auf dem Tisch liegt, ist die Sache sowieso längst vergessen.
Wenn das Geld stattdessen zusammenbliebe, ließe sich mit den 60 Millionen schon etwas anfangen, das die Stadt insgesamt weiterbringt. Das SEZ am Leben halten, das ansonsten zum Jahresende schließt. Die marode Staatsoper sanieren. Schulen aufmöbeln. Ronaldo von Real Madrid für Hertha kaufen. Oder Freibier zu Silvester für alle. Das geht gar nicht, Gebühren sind doch zweckgebunden? Sind sie, aber warum soll sich das bei breitem Konsens nicht aufheben lassen?
Da passt es, dass heute Tag der Freiwilligen ist. Wo, wenn nicht hier, ist die Gelegenheit wirklich bürgerschaftliches Engagement zu zeigen? Schicken Sie dem Regierenden Bürgermeister Ihre Verzichtserklärung und Ihren Vorschlag für die 60 Millionen ins Rote Rathaus! Über die endgültige Verwendung kann dann die viel zitierte Bürgergesellschaft abstimmen.
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