Zwischenstand zur Volkszählung: Boykott nur bei der Briefmarke
Die Statistikämter der Länder sind zufrieden – bisher gibt es hohe Rücklaufquoten bei der Volksbefragung. Einziges Problem: Viele Befragten wollen kein Porto zahlen.
BERLIN taz | Eckart Methner ist seit 30 Jahren im Geschäft, schon bei der Volkszählung 1987 war er dabei, er hat die Proteste erlebt. Inzwischen ist er Statistikvorstand bei der zuständigen Behörde in Niedersachsen und er ist zufrieden. "Alles läuft sehr entspannt", sagt er.
Auch im übrigen Deutschland verläuft der Zensus elf Wochen nach Beginn der Befragung trotz einiger Pannen offenbar recht reibungslos. Die Rücklaufquote der Haushaltsbefragung liegt vor Beginn des formalen Mahnverfahrens in den meisten Bundesländern zwischen 80 und mehr als 90 Prozent. Das ergab eine taz-Umfrage in allen statistischen Landesämtern.
Einzig in Brandenburg läuft es schleppender, dort liegt die Quote bei 65 Prozent. "Warum das so ist, lässt sich nicht wirklich begründen", sagt eine Sprecherin des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg. Bei der Befragung der Immobilieneigentümer liegt die Rücklaufquote bislang zwischen 70 und 90 Prozent.
Auf der bewegung.taz.de finden Sie einen Link zur Aktions-Gruppe AK Zensus, die das Ziel hat, kritisch über die Volkszählung 2011 zu informieren. Sie bieten außerdem Sprechstunden zum Zensus 2011 an.
Probleme bleiben dabei nicht aus. Berichten zufolge nutzten manche Erhebungsbeauftragte die Zensusdaten für Werbezwecke, mancherorts kämpften die Erhebungsstellen mit Softwaremacken. Für großen Unmut sorgte, dass viele Befragte ein Erinnerungsschreiben bekamen, obwohl sie bereits geantwortet hatten. Das betraf in vielen Bundesländern ungefähr 10 Prozent der Befragten. Die Schuld habe in vielen Fällen bei den Betroffenen gelegen, heißt es. Wenn Eigentümer mehrere Bögen in einen Umschlag steckten, hätten diese nicht automatisch erfasst werden können. Viele hätten beim Online-Fragebogen nach dem Ausdruck der Daten schlicht vergessen den Sende-Button zu drücken, sagt Gerd Reh vom Statistischen Landesamt Rheinland-Pfalz.
Nur wenieg Fälle von Boykott bekannt
Auf die Statistikämter kommen unterdessen höhere Kosten zu. Der Grund: Viele Befragte haben es nicht eingesehen, ihren Antwortbrief zu frankieren. Die Briefe wurde zwar befördert, bezahlen muss dann aber der Empfänger. Viele Bundesländer nennen diesbezüglich keine konkrete Zahlen, 30 Prozent der Rücksendungen betraf es in Rheinland-Pfalz, 40 Prozent in Sachsen. Während die meisten Länder die Kosten selbst stemmen, will Bayern die 1,45 Euro wieder eintreiben. Denn laut Bundesstatistikgesetz muss der Absender die Kosten übernehmen.
Noch lässt es sich nicht sagen, wie viele Bürger schlussendlich die Volkszählung boykottieren werden. Die Zahl der offensiven Verweigerer scheint jedenfalls nicht besonders hoch zu sein. Aus den Ämtern heißt es, bislang seien lediglich wenige Fälle bekannt.
Michael Ebeling vom "AK Zensus" gesteht ein, dass ihre Kampagne gegen die Volkszählung keinen größeren Protest hervorgebracht hat. "Das war allerdings schon vorher klar, dass wir nichts ausrichten können", sagt er. Er hofft nun, dass Einzelfälle die Behörden und Gerichte beschäftigen werden. Ende 2012 sollen erste Ergebnisse vorliegen.
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