Zwei-Klassen-Pflege

■ Diakonisches Werk protestiert mit Mahnwache gegen BBK

Vertreter des Diakonischen Werkes haben gestern vor dem Gebäude der Hamburger Betriebskrankenkasse (BKK) eine Mahnwache abgehalten. Damit wollten sie gegen die Krankenkasse protestieren, die sich weigert, bestimmte krankenpflegerische Leistungen zu erstatten.

Nicht nur Pflegestationen der Diakonie, auch etwa 320 weitere Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände und großer privater Sozialdienste streiten seit Monaten mit der BKK. Diese verlangt von den Pflegestellen, einen neuen Vertrag zu unterschreiben, der die Leistungen für die häusliche Krankenpflege um 30 Prozent weniger vergütet als bisher. Auch sollen weniger ausgebildete Fachkräfte beschäftigt werden. „Unter diesen Voraussetzungen könnten wir unsere bisherigen Qualitätsstandards unmöglich halten“, sagt Hans Jürgen Rubarth, Leiter der Hauspflegestation Barmbek-Uhlenhorst. Aufgrund der offenen Rechnungen fehlten seiner Einrichtung bisher etwa 80.000 Mark. „Das bedeutet, dass wir unseren Mitarbeitern in diesem Jahr kein Weih-nachtsgeld zahlen können.“

Die Pflegestationen können zwar nach wie vor die Grundkrankenpflege wie Waschen oder Essenbringen abrechnen, krankenpflegerische Tätigkeiten wie Insulinspritzen oder Blutdruckmessen müssen sie nun jedoch entweder aus eigener Tasche finanzieren oder an einen anderen Pflegedienst abgeben. Ein ständiger Wechsel des Personals sei gerade für ältere Patienten sehr belastend, meint Rubarth. Er befürchtet, dass es in Hamburg „bald eine Zwei-Klassen-Medizin geben“ wird.

Die BKK will trotz einer einstweiligen Verfügung des Sozialgerichts Hamburg weiterhin an ihren Bedingungen festhalten. „Wer den Vertrag nicht unterschreibt, bekommt auch kein Geld“, so Vorstand Herbert Schulz. ak